Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/113

Im Notfall zählt jede Sekunde – nicht das Portemonnaie! NRW muss jetzt eine Lösung für den Rettungsdienst finden Eilantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass Menschen vor der Nutzung eines Rettungswagens finanzielle Hürden wie 267 Euro oder Krankenwagenfahrten zu 62 Euro abwägen müssen, weil dadurch im Notfall wertvolle Zeit verloren geht. Mostofizadeh bemängelt zudem, dass in Essen Ratsmitglieder unter Druck gesetzt worden seien, einer Verordnung zuzustimmen, da ihnen bei Ablehnung Strafbarkeit suggeriert wurde. Dies wird als unzulässige Einschüchterung und schäbiges Vorgehen verurteilt, zumal das Rettungsgesetz klar regle, welche Kosten umlegbar sind und welche nicht. Deshalb fordert der Redner eine schnelle Lösung für den Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.