Redebeitrag

Eileen Woestmann

Fraktion
gru
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Finanzielle Stabilisierung der Kita-Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen Der Fraktion der FDP Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rednerin der Grünen verteidigt die finanzielle Stabilisierung der Kita-Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen gegen den Entschließungsantrag der FDP, weil die Landesregierung bereits 300 Millionen Euro für Energiekosten eingeplant hat und die Kitas warm und offen bleiben sollen. Kritisiert wird, dass die FDP eine schnelle KiBiz-Reform fordert, obwohl die letzte Novellierung erst zwei Jahre zurückliegt und Personalkostensteigerungen damals bekannt waren. Der Beitrag begründet, dass eine gründliche Reform Zeit braucht, damit Träger, Kommunen, Eltern und Kinder Verlässlichkeit erhalten und Krisensituationen abgefangen werden können. Deshalb müsse der Reformprozess sorgfältig abgewogen werden, anstatt schnell eine Novelle einzuführen und später erneut nachzubessern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.