Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Finanzielle Stabilisierung der Kita-Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen Der Fraktion der FDP Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit der finanziellen Stabilisierung der Kita-Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen angesichts der Energiekrise. Kritisiert wird, dass die vielfältigen Herausforderungen nicht mit einem einzelnen Antrag bewältigt werden können, weshalb Bund und Länder gemeinsam nach nachhaltigen Lösungen suchen müssen. Der Beitrag begründet, dass die Landesregierung mit dem Haushalt 2023 Vorsorge trifft, um Kitas und Träger der sozialen Infrastruktur bei hohen Energiekosten zu entlasten, und verweist auf die geplante Energiepreisbremse. Zudem werden die Weiterfinanzierung des Kita-Alltagshelferprogramms sowie die Überarbeitung des KiBiz und der Förderrichtlinie für den Kita-Bau zugesagt, damit die soziale Infrastruktur nachhaltig gestärkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.