Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Finanzielle Stabilisierung der Kita-Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen Der Fraktion der FDP Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem FDP-Entschließungsantrag zur finanziellen Stabilisierung der Kita-Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird, dass die FDP Forderungen der AfD aus dem vorherigen Plenum übernehme, obwohl sie den eigenen Antrag damals abgelehnt habe, weshalb der Redner die Glaubwürdigkeit der Liberalen infrage stellt. Zudem wird bemängelt, dass die Überweisung in den Ausschuss notwendige Soforthilfen verzögere, indem Energiekostenentlastung, Dynamisierung der Kindpauschalen und Härtefallregelungen erst später beschlossen würden, obwohl Träger die Mehrkosten sofort tragen müssten und bereits Schließungen drohten. Deshalb fordert der Beitrag schnelle Unterstützung, damit die Betreuung nicht zusammenbricht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.