Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Achtes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen Gesetzentwurf

Zusammenfassung

In der Debatte zum Achten Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes Nordrhein-Westfalen fragt die Rednerin, ob die Polizei eigene KI-Modelle entwickeln sollte, um unabhängig von ausländischen Anbietern wie Palantir zu werden. Kritisiert wird, dass andernfalls weiterhin Verträge mit Peter Thiel geschlossen würden. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eigener Modelle mit der Abhängigkeit von ausländischen Firmen, weil dadurch die Souveränität der Polizeiarbeit gefährdet sei. Deshalb fordert die Rednerin eine konkrete Lösung, damit die Polizei nicht auf externe Anbieter angewiesen bleibt. Die Frage richtet sich an die Landesregierung und zielt darauf, ob eigene KI-Entwicklung ermöglicht wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.