Redebeitrag

Daniel Hagemeier
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/105
Gesetz zur Stärkung der Unabhängigkeit und Überparteilichkeit der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Gesetzentwurf zur Neuaufstellung der Landeszentrale für politische Bildung, weil Desinformation, Extremismus und Antisemitismus die Demokratie gefährden und politische Bildung deshalb gestärkt werden muss. Hagemeier betont, dass der fraktionsübergreifende Konsens der demokratischen Mitte die Arbeit unabhängig und frei von tagespolitischer Einflussnahme sichert, indem die Landeszentrale beim Landtag verankert und durch ein Kuratorium begleitet wird. Kritik an der Amtszeitbegrenzung wird aufgehoben, damit Kontinuität und Flexibilität möglich bleiben. Die Rede schließt mit Dank an die demokratischen Fraktionen für die konstruktive Zusammenarbeit.
Kernaussagen
- Politische Bildung
- Landeszentrale für politische Bildung
- Desinformation
- Amtszeitbegrenzung
- Kuratorium
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.