Redebeitrag

Daniel Hagemeier

Fraktion
cdu
Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Gesetz zur Stärkung der Unabhängigkeit und Überparteilichkeit der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Gesetzentwurf zur Neuaufstellung der Landeszentrale für politische Bildung, weil Desinformation, Extremismus und Antisemitismus die Demokratie gefährden und politische Bildung deshalb gestärkt werden muss. Hagemeier betont, dass der fraktionsübergreifende Konsens der demokratischen Mitte die Arbeit unabhängig und frei von tagespolitischer Einflussnahme sichert, indem die Landeszentrale beim Landtag verankert und durch ein Kuratorium begleitet wird. Kritik an der Amtszeitbegrenzung wird aufgehoben, damit Kontinuität und Flexibilität möglich bleiben. Die Rede schließt mit Dank an die demokratischen Fraktionen für die konstruktive Zusammenarbeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.