Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/104

Die Landesregierung NRW kann und muss deutlich mehr tun: Studie „Bildungsmisere bekämpfen – Ruhrgebiet stärken“ Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Landesregierung NRW scharf dafür, dass sie in der Bildungspolitik nur Pflichtaufgaben erfülle und eigene Impulse vermissen lasse, weshalb die Schulen im Land weiterhin leiden. Anlass ist die Aktuelle Stunde zur Studie „Bildungsmisere bekämpfen – Ruhrgebiet stärken“. Der Beitrag bemängelt, dass CDU und Grüne den OGS-Rechtsanspruch, das Startchancen-Programm und den Digitalpakt lediglich als Erfolge darstellten, obwohl es sich um gesetzliche Verpflichtungen handle. Zudem würden Projekte wie MindOut oder KI-Pilotprojekte nur wenige Schulen erreichen, weshalb die Rednerin fordert, Schulbudgets einzuführen und allen Schulen mehr Freiheit und Unterstützung zu gewähren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.