Redebeitrag

Andrea Busche

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/104

Die Landesregierung NRW kann und muss deutlich mehr tun: Studie „Bildungsmisere bekämpfen – Ruhrgebiet stärken“ Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass die Landesregierung NRW trotz eines Rekordhaushalts für Bildung kaum eigenes Geld in das Startchancen-Programm investiert und der OGS-Ausbau von 50.000 auf 20.000 Plätze geschrumpft ist, weshalb viele Kommunen keine Plätze mehr anbieten können. Busche fordert, 80 Prozent des Sondervermögens Infrastruktur an die Kommunen weiterzugeben, damit diese handlungsfähig bleiben. Zudem verweist der Beitrag auf die 248 geeinten Vorschläge der Enquetekommission zur Chancengleichheit, die jetzt umgesetzt werden müssten, weil Bildung die beste Wirtschaftsförderung und Voraussetzung für die Stärkung des Ruhrgebiets sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.