Redebeitrag

Sarah Philipp
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/104
Die Landesregierung NRW kann und muss deutlich mehr tun: Studie „Bildungsmisere bekämpfen – Ruhrgebiet stärken“ Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Die Debatte befasst sich mit einer DGB-Studie zur Bildungsmisere und der Stärkung des Ruhrgebiets. Die SPD wirft der Landesregierung vor, zu wenig in Bildung und Infrastruktur zu investieren, weshalb Kitaplätze fehlen, Kinderarmut wächst und Lehrkräfte mangeln. Kritisiert wird, dass Nordrhein-Westfalen trotz gegenteiliger Beteuerungen Schlusslicht bei Bildungsausgaben sei und die Kommunen unter Schulden litten. Gefordert werden gerechte Kommunalfinanzen sowie die Nutzung des Sondervermögens für Kommunen, damit gleichwertige Lebensverhältnisse erreicht werden. Der Beitrag begründet dies mit dem Verfassungsauftrag und der Bedeutung des Ruhrgebiets für das ganze Land.
Kernaussagen
- Bildungsinvestitionen
- Kommunalfinanzen
- Kinderarmut
- Lehrkräftemangel
- Sondervermögen
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

