Redebeitrag

Dilek Engin

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/104

Die Landesregierung NRW kann und muss deutlich mehr tun: Studie „Bildungsmisere bekämpfen – Ruhrgebiet stärken“ Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Dilek Engin kritisiert in der Aktuellen Stunde die Bildungspolitik der schwarz-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. Die DGB-Studie belege, dass die Bildungsausgaben im Verhältnis zum Gesamthaushalt gesunken seien und das Ruhrgebiet zum Bildungsverlierer werde, weil marode Schulgebäude, Lehrkräftemangel und verschuldete Kommunen soziale Aufstiege verhinderten. Deshalb fordert die Rednerin, Bundesmittel vollständig an finanzschwache Kommunen weiterzugeben, eigene Investitionsprogramme aufzulegen und den Bildungsetat zu erhöhen, damit das Ruhrgebiet wieder Bildungsgewinner wird und Chancengerechtigkeit für alle Kinder entsteht. Kritisiert wird zudem, dass die Landesregierung Bundesmittel nicht nutze und andere Bundesländer als Vorbild ignoriere.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.