Redebeitrag

Anja Butschkau

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/104

Echte Teilhabe durch mehr Geld in der Eingliederungshilfe – Das Land muss sich endlich an der Finanzierung beteiligen!

Zusammenfassung

Die Rede fordert eine finanzielle Beteiligung des Landes Nordrhein-Westfalen an der Eingliederungshilfe, weil die Kommunen die Kosten bislang nahezu allein tragen und deshalb bei Investitionen in Kitas, Schulen und Infrastruktur an ihre Grenzen stoßen. Butschkau begründet dies mit der Teilhabe und Würde von Menschen mit Behinderung, die auf Unterstützung angewiesen sind, und kritisiert, dass das Land sich aus der Verantwortung zieht, während andere Bundesländer einen Großteil der Kosten übernehmen. Zudem werden lange Bewilligungsverfahren und gestrichene Mittel für berufliche Inklusion bemängelt, weshalb einfachere Verfahren und mehr Geld verlangt werden, damit Betroffene, Leistungserbringer und Träger nicht in Formularen und Zuständigkeiten ersticken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.