Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags erkundigt sich Marcel Hafke von der FDP nach den finanziellen Belastungen durch Beamtenpensionen, die Minister Karl-Josef Laumann zuvor thematisiert hatte. Der Abgeordnete fragt den Finanzminister, ob der Pensionsfonds einen wesentlichen Teil der künftigen Mehrkosten abdecken kann oder ob er aus Sicht der Regierung zu gering ausgestattet ist. Damit soll geklärt werden, ob das Land ausreichend Vorsorge getroffen hat, weil die Sorgen des Kabinettskollegen sonst auf eine Finanzierungslücke hindeuten. Der Beitrag zielt auf eine Einschätzung zur Tragfähigkeit der Rücklagen, indem er die Zuständigkeit des Finanzministers für die Pensionsvorsorge betont und eine klare Antwort zur Deckung der steigenden Ausgaben verlangt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.