Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 8. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/103
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt das Berufsbeamtentum in Nordrhein-Westfalen mit Besoldung, Versorgung und Beihilfe, weil Beamtinnen und Beamte das Fundament eines handlungsfähigen Staates bilden und der öffentliche Dienst im Wettbewerb um Fachkräfte attraktive Bedingungen benötigt. Kritisiert wird, dass vermeintliche Privilegien durch Pflichten wie Verfassungstreue und Streikverbot sowie durch risikobezogene Krankenversicherungsbeiträge relativiert werden. Deshalb fordert die Rede eine sachliche Gegenüberstellung von Renten und Pensionen unter Einbeziehung von Steuern und Krankheitsaufwendungen, damit systembedingte Unterschiede nicht verzerrt bewertet werden und die Weiterentwicklung des Beamtenrechts an der Lebenswirklichkeit ausgerichtet bleibt.
Kernaussagen
- Berufsbeamtentum
- Beamtenversorgung
- Beihilfe
- Pensionsfonds
- Versorgungsbericht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


