Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt das Berufsbeamtentum in Nordrhein-Westfalen mit Besoldung, Versorgung und Beihilfe, weil Beamtinnen und Beamte das Fundament eines handlungsfähigen Staates bilden und der öffentliche Dienst im Wettbewerb um Fachkräfte attraktive Bedingungen benötigt. Kritisiert wird, dass vermeintliche Privilegien durch Pflichten wie Verfassungstreue und Streikverbot sowie durch risikobezogene Krankenversicherungsbeiträge relativiert werden. Deshalb fordert die Rede eine sachliche Gegenüberstellung von Renten und Pensionen unter Einbeziehung von Steuern und Krankheitsaufwendungen, damit systembedingte Unterschiede nicht verzerrt bewertet werden und die Weiterentwicklung des Beamtenrechts an der Lebenswirklichkeit ausgerichtet bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.