Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde verweist die Rednerin darauf, dass die Beamtenschaft über Jahrzehnte erhebliche Beiträge zur Haushaltskonsolidierung des Landes geleistet habe, insbesondere durch den Verzicht auf Besoldungs- und Versorgungserhöhungen. Weil diese Vorleistungen nach Auffassung der Fragestellerin bislang nicht ausreichend gewürdigt worden seien, verlangt der Beitrag vom Finanzminister eine Einschätzung, in welcher finanziellen Größenordnung diese Einsparungen anerkannt werden. Damit wird die längerfristige Entwicklung der Beamtenbesoldung zum Gegenstand der mündlichen Anfrage gemacht, um eine nachvollziehbare Bilanz der erbrachten Konsolidierungsbeiträge einzufordern und deren Anerkennung zu klären.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.