Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Susanne Schneider von der FDP wendet sich dagegen, Beamtenpensionen als Steinbruch für Einsparungen zu missbrauchen. Der Beitrag begründet, dass stets alle Vergütungsbestandteile zu betrachten sind, weil es sich um ein Gesamtsystem aus Vorteilen und Nachteilen handelt. Deshalb fragt die Rednerin den Minister, ob eine Pensionskürzung nach dem Prinzip der lebensphasengerechten und verfassungskonformen Alimentation nicht zwingend eine Erhöhung der aktiven Besoldung nach sich ziehen müsse. Damit wird die Wechselwirkung zwischen Pensionskürzungen und aktiver Besoldung thematisiert und auf verfassungsrechtliche Vorgaben verwiesen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.