Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Demokratie schützen – keine Toleranz für kriminelle Gewaltstrukturen: Antifa-Sumpf austrocknen!

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag der AfD zum Umgang mit Linksextremismus und Antifa. Kritisiert wird, dass eine pauschale Verurteilung der Szene deren Vielfalt ignoriere, weil es keinen eingetragenen Verein Antifa gebe und der Begriff Antifaschismus nicht per se extremistisch sei. Verwiesen wird auf die bestehende Beobachtung durch den Verfassungsschutz, ein Aussteigerprogramm sowie ein geplantes Lagebild, weshalb ein Verbot nicht umsetzbar erscheine. Stattdessen wird zu Differenzierung aufgerufen, damit bürgerliche Initiativen nicht von Linksextremisten gekapert werden und die Demokratie geschützt bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.