Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Demokratie schützen – keine Toleranz für kriminelle Gewaltstrukturen: Antifa-Sumpf austrocknen!

Zusammenfassung

Der Redner der FDP kritisiert den Antrag der AfD-Fraktion zum Antifaschismus, indem dargelegt wird, dass der Begriff umstritten und uneinheitlich definiert sei, weshalb eine klare Abgrenzung fehle. Der Beitrag begruendet die Ablehnung damit, dass sich der Antrag nicht gegen Straftaeter, sondern gegen Personen richte, die sich offen gegen Rechtsextremismus positionieren. Stattdessen schlaegt die Rede vor, den Antrag umzuformulieren, damit rechtsextremistische Strukturen systematisch identifiziert, gesetzliche Instrumente entschlossen angewendet, Ermittlungsbehoerden gestaerkt und Ressourcen bei Polizei, Verfassungsschutz und Justiz bereitgestellt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.