Redebeitrag

Hartmut Ganzke
- Fraktion
- spd
- Datum
- 8. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/103
Demokratie schützen – keine Toleranz für kriminelle Gewaltstrukturen: Antifa-Sumpf austrocknen!
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt einen AfD-Antrag zum angeblichen Verbot der Antifa und begründet dessen Ablehnung mit der Feststellung, dass rechtsextreme Straftaten seit 2021 von 21.000 auf fast 38.000 Fälle gestiegen sind, weshalb der Verfassungsschutz die größte Gefahr von rechts sieht. Kritisiert wird, dass die AfD mit dem Antrag den Rechtsextremismus verharmlose und den Diskurs verschiebe, indem sie autoritäre Vorbilder wie Ungarn und die USA anführe. Der Redebeitrag verweist auf 238 Todesopfer rechtsextremer Gewalt seit 1990 gegenüber vier durch linksextreme Gewalt und plädiert für konsequente Strafverfolgung sowie eine starke Zivilgesellschaft.
Kernaussagen
- Antifa-Verbot
- Rechtsextremismus
- Linksextremismus
- Verfassungsschutz
- Zivilgesellschaft
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



