Redebeitrag

Julia Höller
- Fraktion
- gru
- Datum
- 19. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/102
Kehrtwende im Zivil- und Bevölkerungsschutz – Vorbereitungen in Nordrhein-Westfalen treffen
Zusammenfassung
Angesichts multipler Krisen wie Pandemie, Krieg in Europa und Extremwetter durch die Klimakrise fordert die Rede einen starken Bevölkerungsschutz, weil die Menschen mit ihren Ängsten nicht allein gelassen werden dürfen. Kritisiert wird der Begriff der Kehrtwende, da bereits viele Maßnahmen laufen und eine Umkehr kontraproduktiv wäre. Betont wird die grundgesetzliche Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern, weshalb der Bund Pakt und KRITIS-Dachgesetz umsetzen muss. Nordrhein-Westfalen hat mit Sondervermögen, Sirenenförderung und Katastrophenschutzlagern konkrete Projekte umgesetzt, damit Resilienz vor Ort gestärkt wird. Deshalb soll der eingeschlagene Weg fortgesetzt werden.
Kernaussagen
- Bevölkerungsschutz
- Zivilschutz
- Katastrophenschutz
- Sirenenförderung
- KRITIS-Dachgesetz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


