Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
19. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/102

Kehrtwende im Zivil- und Bevölkerungsschutz – Vorbereitungen in Nordrhein-Westfalen treffen

Zusammenfassung

Die Rede fordert eine Kehrtwende im Zivil- und Bevölkerungsschutz für Nordrhein-Westfalen, weil hybride Bedrohungen wie Cyberangriffe, Desinformation und Drohnenflüge die Sicherheit real gefährden. Müller-Witt begründet dies mit dem russischen Angriffskrieg und der zentralen Rolle kritischer Infrastruktur, die widerstandsfähiger und mit klaren Krisenplänen geschützt werden müsse. Kritisiert wird, dass der Innenminister bislang nur Ankündigungen liefere und eine strategische Steuerung sowie Koordination mit Kommunen und Rettungsdiensten fehle. Zudem verknüpft der Beitrag Bevölkerungsschutz mit der Stärkung des Gesundheitswesens, indem mehr Investitionen in Kliniken, Personal und Notfallvorsorge verlangt werden, damit das System im Ernstfall handlungsfähig bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.