Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
19. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/102

Kehrtwende im Zivil- und Bevölkerungsschutz – Vorbereitungen in Nordrhein-Westfalen treffen

Zusammenfassung

Der Redner fordert eine umfassende Landesstrategie für den Zivil- und Bevölkerungsschutz in Nordrhein-Westfalen, weil hybride Bedrohungen wie Cyberangriffe, Sabotage und Desinformation die bisherigen, auf Naturkatastrophen ausgerichteten Strukturen überfordern. Da das Land als logistische Drehscheibe der NATO sicherheitspolitisch zentral ist, müsse es militärisch, infrastrukturell und gesellschaftlich resilienter werden. Deshalb fordert der Beitrag den Ausbau von Cybersicherheit, quantensicherer Verschlüsselung, Notfallplänen für Krankenhäuser und regelmäßigen Übungen. Auch die marode Bundeswehr müsse saniert werden, damit sie im Krisenfall Evakuierungen und Schutzaufgaben übernehmen kann. Kritisiert wird, dass diese Themen politisch bislang kaum behandelt wurden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.