Redebeitrag

Thomas Schnelle

Fraktion
cdu
Datum
19. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/102

Kehrtwende im Zivil- und Bevölkerungsschutz – Vorbereitungen in Nordrhein-Westfalen treffen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem FDP-Antrag zum Bevölkerungsschutz und begrüßt, dass Zivil- und Katastrophenschutz nach Jahren der Vernachlässigung wieder auf die Tagesordnung rücken, weil beide Bereiche nur gemeinsam als Bevölkerungsschutz gedacht werden können. Verwiesen wird auf bereits laufende Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen wie die Ertüchtigung von Bundeswehrkasernen, die Überarbeitung des BHKG und Übungen des THW. Kritisiert wird jedoch, dass der Antrag zu kurz greife, indem er nicht zwischen Bundes- und Länderaufgaben unterscheide und ein Vorpreschen eines Landes fordere. Statt einer Kehrtwende brauche es einen Ausbau der bestehenden Maßnahmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.