Redebeitrag

Thomas Schnelle
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/102
Kehrtwende im Zivil- und Bevölkerungsschutz – Vorbereitungen in Nordrhein-Westfalen treffen
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem FDP-Antrag zum Bevölkerungsschutz und begrüßt, dass Zivil- und Katastrophenschutz nach Jahren der Vernachlässigung wieder auf die Tagesordnung rücken, weil beide Bereiche nur gemeinsam als Bevölkerungsschutz gedacht werden können. Verwiesen wird auf bereits laufende Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen wie die Ertüchtigung von Bundeswehrkasernen, die Überarbeitung des BHKG und Übungen des THW. Kritisiert wird jedoch, dass der Antrag zu kurz greife, indem er nicht zwischen Bundes- und Länderaufgaben unterscheide und ein Vorpreschen eines Landes fordere. Statt einer Kehrtwende brauche es einen Ausbau der bestehenden Maßnahmen.
Kernaussagen
- Bevölkerungsschutz
- Zivilschutz
- Katastrophenschutz
- BHKG
- Bund-Länder-Aufgabenteilung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


