Tagesordnungspunkt

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD Mutmaßliche Angriffe gegen Journalisten in Erfurt am vergangenen Wochenende

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Zusammenfassung

Katrin Göring-Eckardt verurteilt in der Aktuellen Stunde die Gewalt gegen Journalisten in Erfurt, betont aber, dass keine bürgerkriegsähnlichen Zustände herrschten. Sie dankt der Polizei und kritisiert die AfD scharf, weil diese den Parteitag bewusst am historischen Ort und Datum abhielt und demokratische Institutionen sowie Pressefreiheit infrage stelle. Die Rednerin lobt die vielfältigen Proteste und das Engagement der Zivilgesellschaft, die für Demokratie und Freiheit eintreten. Sie ruft dazu auf, das Land gemeinsam gegen menschenverachtende Politik zu verteidigen, und stellt klar, dass Hass und Gewalt nicht die Haltung der Demokraten seien.

• Pressefreiheit
• Gewalt gegen Journalisten
• AfD-Parteitag
• Zivilgesellschaftlicher Protest

Weitere Themen: kultur · justiz

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