Tagesordnungspunkt

Vereinbarte Debatte: Der Veteranentag – In Anerkennung, Respekt und Dankbarkeit für den Einsatz unserer Veteraninnen und Veteranen für Frieden und Freiheit

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Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Veteranentag als notwendiges Zeichen der Anerkennung für Menschen, die für Frieden und Freiheit Verantwortung übernommen haben. Ralph Edelhäußer betont, dass rund zehn Millionen Veteranen und etwa 500 000 Auslandseinsatz-Soldaten keinen Applaus erwarten, aber Respekt und Sichtbarkeit verdienen. Weil Einsatzerfahrungen oft lebenslang belasten, fordert er neben symbolischer Würdigung auch gute Betreuung und Unterstützung bei Einsatzfolgen. Der Veteranentag solle durch Begegnungen in Städten und offenen Kasernen das Band zwischen Bundeswehr und Gesellschaft stärken, damit der Dienst nicht als selbstverständlich gilt und die Betroffenen in der Mitte der Gesellschaft stehen.

• Veteranentag
• Anerkennung und Respekt
• Einsatzfolgen und Betreuung
• Reservistinnen und Reservisten
• Bundeswehr und Gesellschaft

Weitere Themen: gesundheit · kultur

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• 12. November 2026– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung (Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz – SCQEG) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der GeschäftsordnungDer Redner begründet den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung damit, dass unterlassene frühkindliche Förderung hohe gesellschaftliche Kosten verursacht, weil Bildungsdefizite später kaum ausgeglichen werden. Deshalb fordert er frühzeitige Sprachstandserhebungen auch für Kinder ohne Kita-Besuch und eine bessere Ausstattung von Einrichtungen mit erhöhtem Förderbedarf. Der Beitrag verweist auf 9,2 Milliarden Euro bis 2034, kritisiert die Zweckentfremdung von Mitteln für Gebührenentlastung und plädiert für mehr Qualität statt reinem Platzausbau, wohlwissend um offene Fragen bei Fachkräften und Finanzierung. Damit mehr Kinder gute Startchancen erhalten, sollen Kommunen die Mittel zielgerichtet einsetzen.
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• 11. November 2026Befragung der BundesregierungDer CDU/CSU-Abgeordnete Ralph Edelhäußer erkundigt sich bei der Bundesregierung nach den Plänen zur Entbürokratisierung eines Verfahrens, zu dem die Länder bereits Anregungen vorgebracht haben. Er greift die zuvor angesprochenen Vorschläge auf und möchte wissen, wie die Umsetzung konkret funktionieren soll und ob bereits Aussagen dazu möglich sind. Damit fordert er die Ministerin auf, den geplanten Weg zur Bürokratieentlastung darzulegen, weil die Länder entsprechende Impulse geliefert haben und nun Klarheit über das weitere Vorgehen besteht. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer Antwort mit dem bestehenden Beratungsbedarf und der Erwartung, dass die Regierung zeitnah ein Konzept vorlegt.
• 4. November 2026Beteiligung der Bundeswehr an der Operation EUNAVFOR MED IRINI unverzüglich beendenRalph Edelhäußer spricht sich für die Fortsetzung der EU-Operation EUNAVFOR MED Irini aus, obwohl die UN-Grundlage für Schiffsinspektionen seit Ende Mai fehlt. Er begründet dies damit, dass die Operation weiterhin Verstöße gegen das Waffenembargo aufklären und dokumentieren kann, was den Friedensprozess in Libyen unterstützt. Zudem überwacht Irini die Schattenflotte, schützt maritime Infrastruktur und bekämpft Schleuserkriminalität. Der Redner kritisiert die AfD, weil sie Sicherheit Europas und Verteidigung Deutschlands trenne, und die Linke, weil Seenotrettung keine maritime Sicherheitsaufklärung ersetze. Deshalb unterstützt er den Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung.
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• 10. September 2026Einzelplan 17 – Bundesministeriums für BildungDer Redner verteidigt den Einzelplan 17 als Zukunftshaushalt, der trotz Konsolidierung gezielt in frühkindliche Bildung, Kinder- und Jugendhilfe sowie Freiwilligendienste investiert. Weil Sprache und Entwicklung früh gefördert werden müssen, begründet er verbindliche Kita-Qualitätsstandards, Sprachdiagnostik und zusätzliche Mittel für Kitas in schwierigen Lagen. Kritisiert wird, dass sich Elternteile bewusst dem Unterhalt entziehen, weshalb der Staat einspringen muss; deshalb fordert er einen konsequenteren Rückgriff, damit die Solidargemeinschaft entlastet und Spielraum für tatsächlich benötigte Unterstützungen geschaffen wird.
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