Redebeitrag

Nora Seitz

Fraktion
CDU/CSU
Datum
28. November 2025
Fundstelle
21. Wahlperiode · 45. Sitzung

Tagesordnungspunkt

hier: Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Zusammenfassung

Der Einzelplan 11 für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist erneut der finanzstärkste Etat, doch die Grenzen der Belastbarkeit sind erreicht. Nora Seitz begründet dies mit Rezession, explodierenden Haushaltskosten und stark steigenden Rentenzuschüssen, während 5,5 Millionen Menschen Bürgergeld beziehen. Deshalb fordert die Rednerin eine umfassende Sozialstaatsreform, die Leistungen bündelt, Bürokratie abbaut, digitalisiert und Finanzmittel umverteilt, damit der Sozialstaat handlungsfähig bleibt. Der Beitrag betont Fördern und Fordern, die Aktivierung inländischer Potenziale sowie die Arbeit der Sozialstaats- und Rentenkommission, deren Vorschläge noch in dieser Legislatur umgesetzt werden müssten, um die Kosten zu deckeln und den Standort nicht zu gefährden.

Weitere Themen: arbeit · finanzen

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 45. Sitzung (21. Wahlperiode).

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Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Soziales und Rente

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