Tagesordnungspunkt

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (10. Ausschuss)

Zusammenfassung

Zoe Mayer kritisiert in ihrer Rede den massenhaften Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung als eine der größten gesundheitlichen Gefahren der Gegenwart. Hunderte Tonnen Antibiotika gelangten jährlich in Futtertröge, wodurch multiresistente Keime entstünden, die über Fleisch, Arbeitskleidung und Gülle auch auf Menschen übergingen. Besonders problematisch sei die Metaphylaxe, bei der in großen Ställen wie mit 20.000 Hühnern bei Erkrankung eines einzigen Tieres alle Tiere behandelt würden. Die Rednerin begründet damit die Notwendigkeit strengerer Regeln und beklagt, dass die Debatte um 23:41 Uhr nicht die nötige Aufmerksamkeit erhalte. Der Beitrag fordert ein Ende des Systems der Massentierhaltung, weil billiges Fleisch letztlich den höchsten gesellschaftlichen Preis koste.

• Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung
• Multiresistente Keime
• Metaphylaxe
• Massentierhaltung

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• 11. November 2026Befragung der BundesregierungDie Rede von Zoe Mayer thematisiert, dass beim schnellen Bauen Umwelt- und Tierschutzstandards nicht vernachlässigt werden dürfen. Als Beispiel nennt die Abgeordnete eine Taube mit gebrochenem Genick nach einer Kollision mit einer Fensterscheibe eines Bundestagsgebäudes, weil solche Unfälle täglich passieren. Sie verweist auf jährlich 100 Millionen tote Vögel durch Fensterscheiben, fast tausendmal mehr als durch Windkraftanlagen, obwohl über dieses Thema ständig diskutiert wird. Deshalb fragt sie die Ministerin, was die Bundesregierung für vogelsicheres Bauen plant, da Fensterscheiben leicht mit vogelsicherem Material beschichtet werden könnten, damit Kollisionen vermieden werden.
• 5. November 2026Mindesthaltungsstandards für alle landwirtschaftlich und in Aquakultur gehaltenen Tiere zügig einführenZoe Mayer fordert eine flächendeckende Videoüberwachung in allen Schlachthöfen, weil Tiere dort systematisch misshandelt werden und die Beschäftigten unter enormem psychischem Druck leiden, weshalb die Depressionsraten alarmierend hoch sind. Kritisiert wird, dass die Bundesregierung keine Lösung für die Auswertung der Aufnahmen hat, weshalb volle Transparenz und höchste Tierschutzstandards nötig seien. Zudem prangert die Grünen-Politikerin die Qualzucht in der Putenhaltung an, die höchstrichterlich als tierschutzwidrig eingestuft wurde, sodass die Regierung endlich handeln müsse, damit das Leid der Tiere nicht weiter aufgeschoben wird.
• 23. September 2026Befragung der BundesregierungZoe Mayer von den Grünen fordert den Gesundheitsminister auf, einer klaren Ablehnung der Legalisierung von Nikotinbeuteln zuzustimmen, weil die Industrie massiven Druck ausübt und mit höheren Steuereinnahmen argumentiert. Da gerade junge Menschen bei Nikotinbeuteln oft schwach werden, drohen lebenslange Suchtfolgen, weshalb das Gesundheitsministerium eine eindeutige Positionierung zum Schutz der Jugendlichen abgeben soll. Der Beitrag begründet die Forderung mit der besonderen Anfälligkeit junger Menschen und den langfristigen Konsequenzen der Sucht. Kritisiert wird der Einfluss wirtschaftlicher Interessen auf die Gesundheitspolitik, denn Steuereinnahmen dürfen nicht schwerer wiegen als der Jugendschutz.
• 9. Juli 2026Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des TierschutzgesetzesDie Rede kritisiert den Entwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes, weil er keine verpflichtende Videoüberwachung in Schlachthöfen vorsieht und 95 Prozent der Betriebe ausnimmt, sodass Missstände weiterhin unentdeckt bleiben. Zudem wird das Fehlen klarer Höchsttemperaturen für Ställe und das Genehmigen ungekühlter Tiertransporte bei Hitze bemängelt, weshalb Tiere qualvoll leiden. Die Rednerin fordert den Landwirtschaftsminister auf, Verantwortung zu übernehmen, und wirft der Bundesregierung vor, erst nach Katastrophen zu handeln, indem sie auf Zustände in Frankreich verweist. Der Beitrag begründet ihre Kritik mit dokumentierten Fehlbetäubungsraten und dem Leiden der Tiere, damit endlich gehandelt wird.
• 10. Juni 2026Befragung der BundesregierungDie Rede von Zoe Mayer thematisiert die Kindergesundheit und Prävention, insbesondere den Konsum von E-Zigaretten bei zehnjährigen Kindern, weil die Aromastoffe attraktiv sind. Kritisiert wird, dass das Ministerium das Problem zwar erkannt und ein Verbot von 13 Inhaltsstoffen angekündigt hat, aber keine Umsetzung erfolgt. Deshalb fordert die Rednerin Auskunft darüber, wann die entsprechende Verordnung zum Schutz der Kinder endlich auf den Weg gebracht wird. Damit wird die Dringlichkeit betont, indem auf die gesundheitlichen Risiken für junge Menschen hingewiesen wird. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit schnellen Handelns mit der Gefährdung durch E-Zigaretten.
• 10. Juni 2026Befragung der BundesregierungZoe Mayer von den Grünen kritisiert die Überlastung der Veterinärbehörden, die landwirtschaftliche Betriebe kontrollieren. Sie schlägt vor, den Behörden Daten aus Tierkörperbeseitigungsanlagen bereitzustellen, damit diese erkennen können, in welchen Betrieben Tiere häufig vor der Schlachtung verenden. Dadurch könnten die Behörden entlastet werden, weil sie gezielter kontrollieren könnten. Zudem könnten Missstände aufgedeckt werden, indem vermehrt tote Tiere vor der Schlachtung auf Probleme hinweisen. Die Rednerin fragt die Bundesregierung, wann entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. Kritisiert wird die Untätigkeit der Regierung trotz der Dringlichkeit. Der Beitrag fordert konkrete Schritte zur Umsetzung.
• 10. Juni 2026Befragung der BundesregierungZoe Mayer von den Grünen fragt die Bundesregierung, wie sie Qualzuchten bei Hunderassen wie Mops und Französischer Bulldogge künftig verbieten will, weil diese Tiere aufgrund ihrer Züchtung von Geburt an leiden und kaum Luft bekommen. Die Abgeordnete begründet ihre Frage damit, dass gesunde Tiere eine Möglichkeit seien, Tierarztkosten gering zu halten, und niemand wolle, dass das eigene Tier leidet. Dennoch seien viele leidende Rassen weiterhin auf dem Markt. Kritisiert wird, dass die Regierung noch keine konkreten Maßnahmen gegen solche Qualzuchten vorgelegt hat. Der Beitrag fordert ein Verbot, damit das Leiden der Tiere beendet wird.
• 21. Mai 2026Beratung des Antrags der Abgeordneten Ina Latendorf, Marcel Bauer, Luigi Pantisano, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Kostenfreies, gesundes und leckeres Mittagessen in allen Schulen und KitasDie Rede der Grünen-Abgeordneten befasst sich mit dem Antrag der Linken für kostenfreies, gesundes Mittagessen in Schulen und Kitas. Sie kritisiert, dass CDU und CSU auf EU-Ebene pflanzliche Alternativen wie Tofuwurst bekämpfen, während ungesunde Produkte ignoriert werden, weil dies ideologischen Interessen der Fleischwirtschaft diene. Zudem wirft sie der Union vor, keine Konzepte für beitragsfreies Essen, Ernährungsbildung oder Werbebeschränkungen zu haben, weshalb Kinder aus armen Familien häufiger an Adipositas und ernährungsbedingten Krankheiten leiden. Der Beitrag bemängelt, dass Friedrich Merz die Lebensrealität einkommensschwacher Familien verkenne, indem er über Aktien statt über steigende Lebensmittelpreise spricht, und fordert deshalb mehr Empathie und Armutsbekämpfung.