Redebeitrag
- Fraktion
- AfD
- Datum
- 13. November 2025
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 40. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Malte Kaufmann, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Marktbasierte Resilienz – Versorgung mit kritischen Rohstoffen durch wirtschaftsgetragene Strategien und Reservehaltung stärken
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Dirk Brandes wirbt für den Antrag seiner Fraktion, die Versorgung mit kritischen Rohstoffen durch marktbasierte Strategien und Reservehaltung zu stärken. Er begründet dies mit der dramatischen Abhängigkeit Deutschlands, insbesondere von China bei seltenen Erden, und warnt, dass Exportkontrollen als machtpolitisches Mittel eingesetzt werden. Weil andere Staaten wie die USA und China längst entschlossener in Rohstoffsicherung investieren, fordert der Beitrag dezentrale Rohstofflager in Kooperation mit der Wirtschaft, bilaterale Rohstoffabkommen, neue Explorationen in Deutschland sowie eine Forschungsinitiative zu Recycling und Substitution, damit Deutschland seine Rohstoffsouveränität zurückgewinnt und nicht fremdbestimmt wird.
Weitere Themen: auswaertiges · forschung · umwelt
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 40. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Wirtschaft, Industrie und Energie
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Malte KaufmannAfDDer AfD-Abgeordnete Malte Kaufmann fordert eine marktbasierte Resilienzstrategie für kritische Rohstoffe, weil Deutschland durch jahrzehntelange politische Kurzsichtigkeit stark von Importen abhängig sei, insbesondere bei seltenen Erden aus China. Sein Antrag verlangt steuerliche Anreize für unternehmerische Reserven, dezentrale Rohstofflager, neue Rohstoffabkommen und verstärkte Exploration im Inland, damit die Versorgungssicherheit der Industrie gestärkt wird. Kritisiert wird, dass frühere Bundesregierungen trotz der Preisschocks 2010 keine Konsequenzen gezogen hätten. Der Beitrag begründet die Forderungen mit dem drohenden Verlust industrieller Wertschöpfung und wirbt um Unterstützung für den Antrag.
Fabian GramlingCDUDer CDU/CSU-Abgeordnete Fabian Gramling begründet den AfD-Antrag zur marktbasierten Resilienz bei kritischen Rohstoffen mit der dramatischen Abhängigkeit Deutschlands, besonders von China, die Lieferketten, Wertschöpfung und Sicherheit gefährde. Er fordert, die Naivität abzulegen, Partnerschaften mit Japan und Afrika auszubauen, inländische Potenziale zu nutzen und Kreislaufwirtschaft zu stärken, weil sonst die Technologieführerschaft scheitern könnte. Kritisiert wird, dass die Wirtschaft Verantwortung übernehmen müsse, statt eine Vollkaskomentalität zu pflegen. Der Beitrag begründet staatliche Flankierung durch Regelklarheit, schnelle Genehmigungen und einen Rohstofffonds, damit die Lehren aus der Gaskrise endlich gezogen werden.
Sandra DetzerGrüneSandra Detzer betont für die Grünen, dass strategische Rohstoffpolitik und Risikomanagement ein enormes volkswirtschaftliches Potenzial bieten, weil Unternehmen wegen betriebswirtschaftlicher Kosten bei Resilienz zurückhaltend sind. Deshalb müsse die Politik die Lücke zwischen einzelbetrieblicher Realität und volkswirtschaftlicher Resilienz überbrücken. Der Beitrag verweist auf den europäischen Critical Raw Materials Act mit klaren Zielen für Bergbau, Weiterverarbeitung, Recycling und Importabhängigkeiten. Japan diene mit seiner Rohstoffagentur und einem Ministerium für Wirtschaftssicherheit als Vorbild. Kritisiert wird, dass der Rohstofffonds aufgestockt und Risiken vom Bundesfinanzministerium übernommen werden müssen, damit strategische Projekte vorankommen.
Sebastian RoloffSPDDer Beitrag behandelt den AfD-Antrag zur marktbasierten Resilienz bei kritischen Rohstoffen und fordert staatliches Handeln statt reinen Marktvertrauens. Roloff begründet dies damit, dass Rohstoffe am Beginn jeder Wertschöpfungskette stehen und eine sichere Versorgung Voraussetzung für Chipfertigung, Batteriezellen und Permanentmagnete ist. Er verweist auf den Critical Raw Materials Act, den nationalen Rohstofffonds und geplante Mittelaufstockung. Kritisiert wird die hohe Fördersumme pro Projekt; vorgeschlagen werden kleinere Projekte, Explorationsförderung, Resilienzbonus bei öffentlicher Vergabe, Abnahmegarantien sowie Recycling und Substitution. Der Redner betont, dass auch nicht kritische Rohstoffe relevant bleiben.
Agnes ConradLinkeDie Rede befasst sich mit dem AfD-Antrag zur marktbasierten Resilienz in der Rohstoffversorgung, den Agnes Conrad für die Linke als falschen Weg kritisiert. Steuerliche Vorteile für private Rohstofflagerung werden abgelehnt, weil dadurch kein Resilienzprogramm entstehe, sondern ein Industriebonus ohne soziale oder ökologische Auflagen. Zudem öffne private Hortung Preis- und Profitspekulation, weshalb Versorgungssicherheit von Marktinteressen statt öffentlicher Planung abhänge. Kritisiert wird, dass die strategische Dimension fehle. Gefordert wird stattdessen eine sozial-ökologische Rohstoffstrategie mit Kreislaufwirtschaft, Recycling, transparenten Lieferketten und internationaler Kooperation auf Augenhöhe, damit Versorgungssicherheit durch öffentliche Verantwortung gewährleistet wird.
Saskia LudwigCDUDie Rednerin befasst sich mit dem AfD-Antrag zur marktbasierten Resilienz bei kritischen Rohstoffen, insbesondere seltenen Erden. Sie begrüßt Vorschläge zur heimischen Förderung und Forschung, lehnt jedoch die geplante staatliche Überwachung privater Rohstoffreserven ab, weil diese den Sicherheitsinteressen widerspreche. Steuerliche Anreize für Lagerhaltung bezweifelt sie als marktwirtschaftlich. Da der Antrag eine Überwachung und Kommunikation der Privatwirtschaft vorsieht, lehnt die CDU/CSU-Fraktion ihn ab, obwohl einzelne Punkte unterstützenswert seien. Die Rednerin betont die Bedeutung heimischer Vorkommen und Forschung, um die Abhängigkeit zu verringern.- Dirk BrandesAfDDer AfD-Abgeordnete Dirk Brandes wirbt für den Antrag seiner Fraktion, die Versorgung mit kritischen Rohstoffen durch marktbasierte Strategien und Reservehaltung zu stärken. Er begründet dies mit der dramatischen Abhängigkeit Deutschlands, insbesondere von China bei seltenen Erden, und warnt, dass Exportkontrollen als machtpolitisches Mittel eingesetzt werden. Weil andere Staaten wie die USA und China längst entschlossener in Rohstoffsicherung investieren, fordert der Beitrag dezentrale Rohstofflager in Kooperation mit der Wirtschaft, bilaterale Rohstoffabkommen, neue Explorationen in Deutschland sowie eine Forschungsinitiative zu Recycling und Substitution, damit Deutschland seine Rohstoffsouveränität zurückgewinnt und nicht fremdbestimmt wird.
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- 14. Oktober 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Versagen in der Klima- und Umweltpolitik verhindernDer AfD-Abgeordnete Brandes kritisiert in der Aktuellen Stunde die grüne Klima- und Umweltpolitik, weil sie Natur belaste, Innovationen behindere und Deutschlands Zukunft gefährde. Am Beispiel der Windkraft fragt er nach Bezahlbarkeit, Zuverlässigkeit und Umweltfolgen wie Waldrodung und Betonfundamenten. Die Politik setze auf Verbote, Subventionen und Vorgaben, wodurch die Automobilindustrie geschwächt und Abwanderung gefördert werde. Der Beitrag begründet, dass Emissionen nur verlagert würden und Wohlstand verloren gehe, da Lobbyisten profitierten und Steuerzahler die Kosten trügen. Deshalb fordert er wirtschaftliche Vernunft, bezahlbare Energie und Schutz der deutschen Wirtschaft.
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- 5. Dezember 2025a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörn König, Peter Boehringer, Kay Gottschalk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Bargeld ist gedruckte Freiheit – Vorhaben der Europäischen Zentralbank für digitales Zentralbankgeld stoppen b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dirk Brandes, Kay Gottschalk, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Strategisches Potenzial von Bitcoin erkennen – Freiheit bewahren durch Zurückhaltung in der Besteuerung und Regulierung c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Iris Nieland, Kay Gottschalk, Hauke Finger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Verpflichtende Annahme von Bargeld im stationären EinzelhandelDer AfD-Abgeordnete Brandes wirbt für finanzielle und digitale Souveränität durch Bargeld, Edelmetalle und Bitcoin, weil der digitale Euro programmierbares Geld sei, mit dem sich Zahlungen lenken, begrenzen oder blockieren ließen. Deshalb fordert der Beitrag eine klare Trennung zwischen Bitcoin und zentralisierten Token, keine Bürokratie für private Wallets, Rechtssicherheit für Mining und Lightning sowie eine stabile Zwölfmonatshaltefrist, damit Kapitalbildung und Innovation geschützt bleiben. Kritisiert wird, dass Deutschland Innovationen bremse und Bitcoin stärker besteuern wolle, indem es Arbeitnehmer nicht entlaste, sondern andere belaste. Die Rede verlangt eine Grundsatzentscheidung für Freiheit statt digitaler Kontrolle.
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