Tagesordnungspunkt

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Adam Balten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Belastende Zeitumstellung auf EU-Ebene abschaffen – Dauerhafte Beibehaltung der Normalzeit b) Erste Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Carsten Becker, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Abschaffung der Sommerzeit

Zusammenfassung

Die Debatte betrifft den AfD-Antrag zur dauerhaften Beibehaltung der Normalzeit und den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Sommerzeit. Agnes Conrad kritisiert, dass die AfD mit der Rückkehr zur Winterzeit Symbolpolitik betreibe und rückwärtsgewandte Ziele verfolge, indem sie Fortschritt und Aufklärung ablehne. Stattdessen plädiert die Rednerin dafür, die Zeitumstellung abzuschaffen, aber die Sommerzeit zu behalten, weil mehr Licht und Wärme besonders spät arbeitenden Menschen zugutekämen. Der Beitrag begründet dies mit dem Zitat, Zeit sei Leben, und wirft der AfD soziale Kälte vor. Ihre restliche Redezeit schenkt sie der AfD.

• Zeitumstellung
• Sommerzeit
• Normalzeit
• Symbolpolitik

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• 16. Oktober 2026Beratung des Antrags der Abgeordneten Adam Balten, Steffen Kotré, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Technologieoffenheit im Verkehrssektor gewährleisten – Privilegierung der Elektromobilität beendenDie Debatte betrifft einen AfD-Antrag, der Technologieoffenheit im Verkehrssektor gewährleisten und die Privilegierung der Elektromobilität beenden soll. Agnes Conrad von der Linken lehnt dies entschieden ab, weil sie aus eigener Erfahrung in der Automobilindustrie die Zahlen kennt und den Verbrennungsmotor als sterbenden Markt bezeichnet. Kritisiert wird, dass ein Festhalten am Verbrenner nur den langsamen Abbau von Arbeitsplätzen bedeutet, anstatt in zukunftsträchtige Richtungen zu investieren. Stattdessen fordert die Rednerin, sich ein Beispiel an Beschäftigten und Betriebsräten zu nehmen, die bereits Zukunftspläne für ihre Standorte entwickeln. Damit begründet sie, warum der Antrag aus ihrer Sicht keine Perspektive bietet.
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• 10. Juli 2026Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Leif-Erik Holm, Dr. Paul Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandorts Deutschland wirksam entgegentretenAgnes Conrad kritisiert den AfD-Antrag zur Wirtschaftskrise, weil er fehlenden Kohle- und Atomstrom sowie Berichtspflichten als Hauptursachen benennt, während die tatsächlichen Gründe in jahrelangem Missmanagement, strategischen Fehleinschätzungen und Arroganz der Autokonzerne liegen. Der Beitrag bemängelt, dass der Antrag die Beschäftigten gar nicht erwähnt und Steuererleichterungen für Großunternehmen wichtiger nimmt. Statt einer Energiepolitik der 50er-Jahre fordert die Rednerin einen Schutzschirm für Beschäftigte, Qualifizierung und Investitionen in die Transformation, damit Industrien zukunftsfähig bleiben und gute tarifliche Arbeitsplätze erhalten werden. Deshalb lehnt sie den Antrag entschieden ab.
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