Redebeitrag
- Fraktion
- SPD
- Datum
- 16. Oktober 2025
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 34. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD Wirtschaftskrise in Deutschland stoppen, Warnsignale von Bosch und Lufthansa ernst nehmen
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete erklärt in der Aktuellen Stunde zur Wirtschaftskrise, dass weltwirtschaftliche Verwerfungen wie Pandemie, russischer Angriffskrieg und erratische US-Zollpolitik die Lage verschärfen, weil sie Exporte verteuern und China-Umleitungen begünstigen. Zwar sei Deutschland noch drittgrößte Volkswirtschaft, doch Infrastruktur, Überregulierung und Digitalisierung seien Probleme. Deshalb verweist er auf bereits beschlossene Investitionen von über 160 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur, den Bauturbo, verbesserte Abschreibungen sowie Vergaberechtsreformen und einen Industriestrompreis, damit Beschäftigung und Wertschöpfung im Land gesichert werden.
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 34. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Wirtschaft, Industrie und Energie
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- Bernd SchattnerAfDDer Redebeitrag kritisiert die Bundesregierung scharf für eine Politik, die Deutschland von einer führenden Industrienation zum Industriefriedhof mache. Als Belege dienen die angekündigte Schließung des Backofenherstellers Neff mit rund 1000 Beschäftigten, der geplante Abbau von über 20000 Stellen bei Bosch bis 2030 sowie Stellenabbau und Chaos bei der Lufthansa. Kritisiert wird, dass die Regierung mit ihrer Klima- und Energiepolitik ganze Industriezweige zerstöre, indem sie Unternehmen in die Insolvenz treibe, während andere Länder investierten. Deshalb fordert der Beitrag eine Kehrtwende hin zu Leistung, Freiheit und echter Industriepolitik, die es nur mit der AfD geben könne, um Arbeitsplätze und Wohlstand zu retten.
Andreas LenzCDUAndreas Lenz von der CDU/CSU betont in der Aktuellen Stunde zur Wirtschaftskrise, dass die wirtschaftliche Lage angespannt bleibt, und fordert deshalb, die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts zu stärken, indem Unternehmen entlastet werden. Er verweist auf niedrigere Netzentgelte, die Befreiung von der Gasspeicherumlage und den Industriestrompreis, um die energieintensive Industrie zu unterstützen. Zudem will er Investitionen durch Abschreibungen und Steuersenkungen fördern, Arbeit attraktiver machen und das Bürgergeld durch eine aktivierende Grundsicherung ersetzen. Der Redner bekennt sich zur Automobil- und Luftfahrtindustrie, lehnt pauschale Verbrennerverbote ab und warnt vor der AfD als Standortrisiko, weil deren Ideen laut einer Studie Millionen Arbeitslose und weniger Wachstum brächten.
Sandra DetzerGrüneDie Rednerin betont, dass die deutsche Wirtschaft angesichts globaler Herausforderungen gestärkt werden muss, indem sie auf Zukunftstechnologien setzt, weil diese ein Vielfaches schneller wachsen als die Gesamtwirtschaft. Deshalb kritisiert sie die AfD scharf, da deren Politik die Wettbewerbsfähigkeit schwächt und dem Binnenmarkt sowie der Demokratie schadet. Zudem fordert sie klare Klimaziele und eine aktive Industriepolitik, damit Unternehmen Investitionssicherheit erhalten und die E-Mobilität sowie Halbleiterproduktion ausgebaut werden können. Schließlich müsse man sich gegen unfaire chinesische Subventionen wehren, um deutsche Unternehmen zu schützen und die Potenziale der drittgrößten Volkswirtschaft zu nutzen.- Sebastian RoloffSPDDer SPD-Abgeordnete erklärt in der Aktuellen Stunde zur Wirtschaftskrise, dass weltwirtschaftliche Verwerfungen wie Pandemie, russischer Angriffskrieg und erratische US-Zollpolitik die Lage verschärfen, weil sie Exporte verteuern und China-Umleitungen begünstigen. Zwar sei Deutschland noch drittgrößte Volkswirtschaft, doch Infrastruktur, Überregulierung und Digitalisierung seien Probleme. Deshalb verweist er auf bereits beschlossene Investitionen von über 160 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur, den Bauturbo, verbesserte Abschreibungen sowie Vergaberechtsreformen und einen Industriestrompreis, damit Beschäftigung und Wertschöpfung im Land gesichert werden.
Janine WisslerLinkeAngesichts des Verlusts von über 100 000 Industriearbeitsplätzen und angekündigter Stellenstreichungen bei Bosch und Lufthansa kritisiert die Linke die Untätigkeit der Politik. Weil der Strukturwandel dem Markt überlassen wurde, kommt es nun zum Kahlschlag und zu Verlagerungen ins Ausland, obwohl die Konzerne weiterhin Gewinne erzielen. Die Rednerin fordert deshalb eine nachhaltige Industriepolitik mit Qualifizierung, Tarifbindung und Zukunftsjobs, damit Beschäftigte nicht für Managementfehler zahlen. Zudem verlangt der Beitrag eine Luftverkehrspolitik, die dem öffentlichen Interesse und den Klimazielen dient, statt Aktionären und Milliardären. Kritisiert wird, dass die Bundesregierung die Binnennachfrage durch Kürzungen abwürgt, anstatt sie durch höhere Löhne und Sozialleistungen zu stärken.
Wilhelm GebhardCDUDer Redner begrüßt die Aktuelle Stunde zur Wirtschaftskrise, weil die Betroffenen ein Recht auf Antworten hätten. Er schildert Stellenabbau und Werksschließungen auch in seinem Wahlkreis, die für die Menschen existenzielle Fragen aufwerfen. Da die Politik die Rahmenbedingungen setze, trage sie Mitverantwortung, weshalb er konstruktive, sachliche Lösungen fordert. Die Krise sei Ergebnis früherer Versäumnisse, doch die Koalition steuere mit Maßnahmen dagegen, die bald Wirkung zeigen sollten. Zuversicht entstehe nur gemeinsam, und Klimaschutz müsse mit Augenmaß erfolgen, damit Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze nicht gefährdet werden.
Marc BernhardAfDDer AfD-Abgeordnete Marc Bernhard kritisiert in der Aktuellen Stunde die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung scharf. Anlass sind massenhafte Stellenstreichungen bei Bosch, Lufthansa und anderen Konzernen, die er als Folge hoher Steuern, Energiepreise und des Verbrennerverbots darstellt. Er begründet die Krise als hausgemacht, weil die Regierung Unternehmen mit Bürokratie und Klimapolitik belaste, was zu Deindustrialisierung und Arbeitsplatzverlust führe. Der Redner fordert eine Abkehr von dieser Politik, damit Deutschland wieder wettbewerbsfähig werde und Arbeitsplätze erhalten blieben.
Daniel BettermannSPDDer Beitrag verteidigt die Transformation der deutschen Wirtschaft durch Investitionen in Elektromobilität und Energiewende, weil nur so Unabhängigkeit von Energieimporten und langfristige Wettbewerbsfähigkeit gesichert werden könnten. Bettermann kritisiert die AfD, die am Verbrenner festhalte und Kernenergie sowie fossile Gaskraftwerke zurückholen wolle, und verweist auf die Abhängigkeit von Öl, Gas und Brennstäben. Er begründet die Energiewende mit den Erfahrungen seit dem russischen Angriff auf die Ukraine und nennt Entlastungen wie die Abschaffung der Gasspeicherumlage, die Senkung der Stromsteuer und der Netzentgelte. Zudem fordert er Planungssicherheit, Bürokratieabbau und Investitionen, damit Beschäftigung gesichert und neue Jobs geschaffen werden.
Sandra SteinGrüneSandra Stein von den Grünen widerspricht dem Abgesang auf Deutschland und betont die Stärke von Mittelstand, Handwerk und Industrie. Sie räumt ein, dass die Wirtschaftskrise real ist, verweist aber auf globale Konkurrenz, insbesondere aus China. Um einen neuen Aufbruch zu schaffen, fordert sie fünf Punkte: Entlastung bei Energie, Reformen bei Sozialabgaben, Bürokratieabbau, Förderung von Innovationen und gezielte Investitionen in Infrastruktur. Die Rednerin kritisiert, dass die Regierungskoalition zwar Ansätze zeigt, aber konkrete Maßnahmen wie die Stromsteuersenkung noch ausstehen. Sie plädiert dafür, Unternehmergeist zu stärken und das Sondervermögen für zusätzliche Investitionen zu nutzen, statt Haushaltslöcher zu stopfen.
Fabian GramlingCDUGramling eröffnet die Aktuelle Stunde zur Wirtschaftskrise und kritisiert, dass die AfD zwar über die Lage rede, aber keine Lösungen biete, weil sie mit Euro- und EU-Austritt den Standort zerstöre. Der CDU-Politiker verweist auf Rezession, Stellenabbau bei Bosch und im Mittelstand sowie auf staatliche Maßnahmen wie Unternehmensteuerentlastung und 26 Milliarden Euro für Energiepreise. Damit Deutschland wieder wettbewerbsfähig wird, fordert er Bürokratieabbau, Digitalisierung, Innovationsförderung in KI, Quantencomputing, Mikroelektronik und Kernfusion sowie mehr Realismus bei den Klimazielen.- Jan FeserAfDDer AfD-Abgeordnete Jan Feser kritisiert in der Aktuellen Stunde den massiven Stellenabbau in der deutschen Industrie, etwa 22 000 Stellen bei Bosch, und macht dafür die Energie-, Steuer- und Migrationspolitik der aktuellen und vorangegangenen Bundesregierung verantwortlich. Weil hohe Steuern, Sozialabgaben, explodierende Strompreise und erdrückende Bürokratie die Wettbewerbsfähigkeit zerstörten, gerate die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Kritisiert wird zudem, dass die Energiewende im Grundgesetz verankert sei und soziale Sicherungsinstrumente wie Kurzarbeitergeld und Job-to-Job-Qualifizierung wegen erschöpfter Rücklagen und geringer Erfolgsquoten wirkungslos blieben. Der Beitrag fordert bezahlbare Energie, niedrigere Abgaben und weniger EU-Bürokratie, damit Arbeitsplätze erhalten bleiben.
Klaus WienerCDUDer CDU/CSU-Abgeordnete kritisiert in der Aktuellen Stunde zur Wirtschaftskrise die AfD scharf, weil sie die Warnsignale von Bosch und Lufthansa für politische Zwecke missbrauche und Ängste schüre, ohne echte Lösungen zu bieten. Dagegen verteidigt er die Bundesregierung, die mit Investitions-Sofortprogramm, sinkenden Energiepreisen, Bürokratieabbau und Anreizen zur Arbeitsaufnahme die Stagnation bekämpfe, sodass Deutschland dank Industrie, Mittelstand, Fachkräften und Spitzenforschung weiterhin reich bleibe. Als Rezept gilt ihm die soziale Marktwirtschaft, während die AfD-Pläne ein flächendeckendes Wirtschaftssterben verursachen würden.
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- 12. November 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Micha Fehre, Tobias Teich, Peter Boehringer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Stopp der Deindustrialisierung – Beendigung des European Green Deal und des EU-Zentralismus b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Bernd Schattner, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Insolvenzwelle stoppen – Deutsche Wirtschaft stärkenDer SPD-Abgeordnete Sebastian Roloff lehnt die AfD-Anträge ab, weil sie Deutschlands Ausstieg aus internationalen Klimaabkommen und die Rückkehr zu fossilen Importen fordern, obwohl die Bundesrepublik im Wachstumsmarkt der Klimatechnologien mit zehn Prozent Weltmarktanteil auf Platz zwei liegt. Da zwei Preisschocks die Abhängigkeit von fossilen Energien offenbarten, verlangt der Redner bezahlbare erneuerbare Energien, einen wirksamen Spritpreisdeckel, Local-Content-Regeln sowie verlässliche Förderung für den Mittelstand, damit Wettbewerbsfähigkeit, sichere Standorte und Wohlstand erhalten bleiben und die Menschen sich auf die Politik verlassen können.
- 5. November 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Investitionsgipfel als Aufbruchsignal – Neue Chancen für Wachstum, Innovation und Arbeitsplätze in DeutschlandDer Beitrag begründet, warum der Investitionsgipfel ein wichtiges Signal für den Standort Deutschland ist, weil ausländische Direktinvestitionen zuletzt deutlich gestiegen sind und internationale Unternehmenschefs die wissenschaftlich-technologische Stärke sowie die Qualifikation der Fachkräfte loben. Roloff betont, dass Deutschland über eine starke industrielle Basis und einen wertvollen Datenschatz verfügt, weshalb eine aktive Industriepolitik und die Nutzung von Produktionsdaten für KI-Anwendungen nötig seien, damit die Wettbewerbsfähigkeit erhalten bleibt. Kritisiert wird die aus seiner Sicht unnötige Schlechtredung des Standorts, etwa in der AfD-Zwischenfrage zu Nettoinvestitionen und Energiepreisen. Zugleich räumt er Herausforderungen ein und verlangt, dass aus Ankündigungen dauerhaft echte Investitionen werden.
- 4. November 2026Befragung der BundesregierungSebastian Roloff fragt die Bundesministerin Warken, ob es verfahrenstechnische Möglichkeiten gibt, das Gesetz zum Spritpreisdeckel früher zu beschließen, damit dieser spätestens zum 01.01.2027 greift. Hintergrund ist der Beschluss der Koalition mit den Ministerpräsidenten vom 18. September, den Deckel zum Jahresbeginn 2027 einzuführen. Ein diese Woche öffentlich gewordener erster Entwurf aus dem Wirtschaftsministerium würde bei unverändertem Gesetzeswerden jedoch erst Ende Januar 2027 einen Spritpreisdeckel ermöglichen. Der Beitrag begründet die Nachfrage damit, dass die vereinbarte Frist sonst nicht eingehalten würde, und zielt auf eine schnellere Beschlussfassung des Gesetzes ab.
- 4. November 2026Befragung der BundesregierungSebastian Roloff kritisiert den Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Preisabzocke als zu langsam, weil der Markt drei Wochen beobachtet wird, bevor Maßnahmen ergriffen werden, und auf Länderebene Abweichungen möglich sind. Deshalb fordert der Redner, es wie in Belgien oder Luxemburg zu machen, um Bürger und Unternehmen tatsächlich vor Abzocke zu schützen, wo sie geschieht. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit eines schnelleren und einheitlichen Vorgehens, damit regulative Maßnahmen nicht stets hinterherhinken und der Schutz vor missbräuchlicher Preisgestaltung wirksam greift.
- 8. Oktober 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Wirtschaftsprognosen 2027 – Deutschland zurück auf dem WachstumspfadIn der Aktuellen Stunde zu den Wirtschaftsprognosen 2027 verteidigt der SPD-Abgeordnete die Regierungspolitik, weil fünf Institute das Wachstum für dieses Jahr auf 1,3 Prozent mehr als verdoppelt haben. Er verweist auf Sondervermögen, Industriestrompreis und Netzentgeltübernahme, räumt aber ein, dass der Aufschwung ohne Sondervermögen noch nicht trägt und bei Beschäftigten und Industrie nicht ankommt. Am Beispiel des Medizinnobelpreises für deutsche Forscher begründet er, dass Deutschland Forschungsergebnisse zu selten in Produkte umsetzt, weshalb steuerliche Forschungsförderung, Deutschlandfonds und das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand gestärkt werden müssten, damit förderfähige Anträge nicht am Antragsstopp scheitern.
- 7. Oktober 2026Befragung der BundesregierungDer SPD-Abgeordnete Sebastian Roloff thematisiert die angespannte wirtschaftliche Lage mit wegbrechenden Absatzmärkten und einem Rekordaußenhandelsdefizit. Er verweist auf Forderungen von Verbänden wie dem VDA nach wirksameren Handelsschutzinstrumenten, weil China durch Subventionen und Währungsabwertung den Export künstlich begünstige. Deshalb fragt er die Bundesregierung, ob nicht ein grundsätzlicher Basiszollsatz auf Einfuhren aus China eingeführt werden sollte, um den künstlich erzeugten Währungsvorteil auszugleichen. Darauf aufbauend seien Antisubventionszölle je nach Warengruppe denkbar. Kritisiert wird die bisherige Praxis warenabhängiger Drittlandszölle, die als unzureichend erachtet wird.
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- 8. September 2026Einzelplan 09 – Bundesministeriums für Wirtschaft und EnergieDer SPD-Abgeordnete verteidigt den Einzelplan 09 des Bundeswirtschaftsministeriums, weil die Wirtschaftsprognosen dank staatlicher Investitionen in Infrastruktur, Klima und Sicherheit steigen und der Haushalt Entlastungen sowie Zukunftsinvestitionen ermöglicht. Er verweist auf den Industriestrompreis, die E-Auto-Förderung und Mittel aus dem Klima- und Transformationsfonds, die Energiekosten senken und die Industrie stärken. Kritisiert wird, dass das Wachstum überwiegend staatlich generiert sei, weshalb der Beitrag eine nachhaltige Basis fordert. Zudem mahnt er Nachbesserungen beim Zentrum für Innovation und Mittelstand sowie bei Ausbildung und Fachkräftesicherung an, damit der Haushalt den Standort Deutschland langfristig sichert.