Tagesordnungspunkt

Befragung der Bundesregierung

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete kritisiert die Forderung des Ministers und der SPD-Fraktion, am EU-weiten Verbrennerverbot ab 2035 festzuhalten, weil dadurch der Wirtschaftsstandort Deutschland gefährdet werde. Er verweist auf den Verlust von über 50.000 Arbeitsplätzen im Automobilsektor und die Bedrohung Hunderttausender weiterer Existenzen. Zudem betont er, dass batterieelektrische Fahrzeuge 2024 nur 14 Prozent der Neuzulassungen ausmachten, während 86 Prozent andere Antriebe hätten. Deshalb fragt er, warum der Minister einen qualitätsgetriebenen Markt ablehne und mit planwirtschaftlichen Vorgaben die 14 Prozent bevorzuge, anstatt das beste Produkt zu favorisieren, und wie viele Arbeitsplätze noch verloren gehen müssten.

• Verbrennerverbot
• Arbeitsplätze
• Elektromobilität
• Marktwirtschaft

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