Redebeitrag

Johannes Wagner

Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Datum
17. September 2025
Fundstelle
21. Wahlperiode · 24. Sitzung

Tagesordnungspunkt

hier: Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit

Zusammenfassung

Der Grünen-Abgeordnete kritisiert im Haushaltsstreit, dass die Regierung trotz Rekordmitteln zu wenig für die Gesundheit der Menschen tue, weil Krankenkassenbeiträge steigen und beim Bürgergeld gekürzt werde, während auf Rückforderungen von Maskenbetrügern verzichtet werde, um Jens Spahn zu decken. Der Beitrag bemängelt Kürzungen bei Prävention und Suchtaufklärung, obwohl ein Staatssekretär Einsparungen durch Vorbeugung vorgerechnet habe. Kritisiert wird zudem, dass wirtschaftliche Interessen, etwa Parteispenden von Philip Morris, Vorrang hätten, weshalb Folgekosten von Rauchen und Alkohol von jährlich rund 157 Milliarden Euro ignoriert würden.

Weitere Themen: finanzen · soziales

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 24. Sitzung (21. Wahlperiode).

Im Protokoll öffnen

Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Gesundheit und Pflege

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