Redebeitrag

Kurt Kleinschmidt

Fraktion
AfD
Datum
13. November 2026
Fundstelle
21. Wahlperiode · 109. Sitzung

Tagesordnungspunkt

– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Video

Auf Open Parliament TV ansehen · Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN

Zusammenfassung

Kurt Kleinschmidt kritisiert die Verlängerung der deutschen Beteiligung an der NATO-Operation Sea Guardian, weil der neue Antrag keine messbaren Ergebnisse wie Seetage oder gestoppte Waffentransporte mehr nenne und stattdessen ein Mandat auf Vorrat schaffe. Der AfD-Abgeordnete bemängelt, dass die Obergrenze der Soldaten sinke, die Kosten aber stiegen, und dass die Marine bei unbesetzten Dienstposten und kleinster Flotte ihre knappen Kräfte im Norden und Osten einsetzen sollte. Da die Regierung zugleich eine Abschreckungsfunktion behaupte, aber keine direkte NATO-Unterstellung vorsehe, lehnt seine Fraktion die Verlängerung ab.

Weitere Themen: auswaertiges · finanzen

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 109. Sitzung (21. Wahlperiode).

Im Protokoll öffnen

Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Verteidigung und Bundeswehr

Zum selben Tagesordnungspunkt

Alle 8 Redebeiträge im Überblick

Weitere Reden dieser Person

Quellen & Lizenzen