Redebeitrag

Dirk Wiese

Fraktion
SPD
Datum
13. November 2026
Fundstelle
21. Wahlperiode · 109. Sitzung

Tagesordnungspunkt

Zur Geschäftsordnung

Video

Auf Open Parliament TV ansehen · Reform des Nachrichtendienstrechts

Zusammenfassung

In der Geschäftsordnungsdebatte lehnt der SPD-Abgeordnete für seine Fraktion den Antrag der Grünen auf getrennte Abstimmungen zu Sicherheitsgesetzen ab, weil die Sicherheitslage extrem schwierig sei. Er verweist auf hybride Kriegsführung, Anschlagsplanungen sowie Extremismus von rechts, links und islamistisch. Eine Differenzierung zwischen BND, Verfassungsschutz und MAD nennt er Erbsenzählerei, da Sicherheit nicht teilbar sei. Deshalb fordert er, die Vorhaben gemeinsam zu beschließen. Zudem kritisiert er die AfD scharf wegen angeblicher Geheimdienstkontakte und erhebt Hochverratsvorwürfe, um deren Sicherheitskompetenz zu bestreiten.

Weitere Themen: verteidigung · justiz

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 109. Sitzung (21. Wahlperiode).

Im Protokoll öffnen

Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Inneres, Sicherheit und Migration

Zum selben Tagesordnungspunkt

Alle 5 Redebeiträge im Überblick

Weitere Reden dieser Person

Quellen & Lizenzen