Redebeitrag
- Fraktion
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Datum
- 5. November 2026
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 105. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Vereinbarte Debatte: 15 Jahre Aufdeckung des NSU – Der Opfer gedenken, der Verantwortung gerecht werden und heutige Bedrohungen ernst nehmen
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Zusammenfassung
In der vereinbarten Debatte zu 15 Jahren NSU-Aufdeckung kritisiert der Grünen-Abgeordnete das jahrelange Behördenversagen, das die Opferfamilien statt der rechten Täter verdächtigte und rassistisch erniedrigte, weshalb die Angehörigen elf Jahre nicht trauern konnten. Er fordert deshalb ein Stiftungsgesetz des Bundes, das ein NSU-Dokumentationszentrum und die Aufarbeitung dauerhaft absichert, sowie langfristige Entschädigungen und psychosoziale Unterstützung für Hinterbliebene. Zudem verlangt der Beitrag von der Bundesregierung konkrete Pläne gegen Rechtsextremismus, verurteilt die AfD als dessen Zentrum und fordert ein AfD-Verbotsverfahren, damit staatliche Verantwortung dauerhaft wahrgenommen wird.
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 105. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Inneres, Sicherheit und Migration
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Alexander ThromCDUAnlässlich des 15. Jahrestags der NSU-Aufdeckung gedenkt Alexander Throm der zehn Mordopfer, darunter die in seiner Heimatstadt Heilbronn getötete Polizistin, und kritisiert, dass die Sicherheitsbehörden ein rechtsextremes Motiv jahrelang nicht ernsthaft erwogen und stattdessen das Umfeld der Opfer verdächtigt haben, was die Familien tief verletzte. Als Folge nennt er die verbesserte Zusammenarbeit der Behörden, die Rechtsextremismusdatei, das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum sowie eine gestärkte parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes. Eine Zwischenfrage der Linken zum institutionellen Rassismus beantwortet er mit scharfer persönlicher Ablehnung. Zudem begründet der Beitrag die Stärkung der Nachrichtendienste und ein geplantes NSU-Dokumentationszentrum in Nürnberg.
Beatrix von StorchAfDBeatrix von Storch kritisiert in ihrer Rede zum 15. Jahrestag der NSU-Aufdeckung die ihrer Ansicht nach mangelnde Aufklärung durch die etablierten Parteien. Sie wirft Rot-Grün Inkompetenz vor, weil die Serienmorde trotz zahlreicher Sicherheitsbehörden jahrelang unentdeckt blieben. Zudem bemängelt die Rednerin die Ignoranz der Linken gegenüber den Opfern, da diese fiktive rechtsextreme Vorfälle für Kampagnen nutzten, statt die Morde aufzuklären. Der Beitrag begründet, dass der Verfassungsschutz die Neonaziszene selbst aufgebaut und finanziert habe, wodurch der NSU als außer Kontrolle geratenes Instrument entstanden sei. Deshalb fordert sie die restlose Aufklärung des tiefen Staates und wirbt für die AfD.
Natalie PawlikSPDAnlässlich 15 Jahren seit der Aufdeckung des NSU gedenkt Natalie Pawlik der zehn Ermordeten und kritisiert, dass das rassistische Motiv lange verkannt und Angehörige selbst verdächtigt wurden, weil die Sicherheitsbehörden versagten. Sie fordert, die Taten weiter aufzuarbeiten und offene Fragen fortlaufend zu klären, damit sich solche Taten nicht wiederholen. Der Beitrag begründet ein NSU-Dokumentationszentrum als Ort des Gedenkens, der Aufklärung und der politischen Bildung, da Erinnerung auch Verantwortung für die Gegenwart bedeutet. Zudem mahnt die Rednerin, das Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken, indem alle demokratischen Kräfte Rassismus, Hass und Extremismus entschieden entgegentreten.
Irene MihalicGrüneIrene Mihalic erinnert an die Aufdeckung des NSU vor 15 Jahren und das unermessliche Leid der Opfer, das durch Terror und Staatsversagen verursacht wurde. Sie betont, dass das Netzwerk hinter dem NSU bis heute nicht vollständig aufgeklärt ist, weil eine Festplatte von Ralf Wohlleben noch immer nicht entschlüsselt wurde. Deshalb fordert die Rede eine Aufklärungsoffensive für alle NSU-relevanten Datenträger, damit weitere Unterstützer dingfest gemacht werden können. Kritisiert wird die Bundesregierung, die keine Verantwortung übernehmen will, obwohl Mord nicht verjährt und die technischen Möglichkeiten heute besser sind.
Clara BüngerLinkeClara Bünger erinnert an die Aufdeckung des NSU vor 15 Jahren und kritisiert, dass die Ermittlungen jahrelang die Familien der Opfer verdächtigten, weshalb die Aufklärung bis heute unvollständig bleibt. Weil der Verfassungsschutz über V-Leute tief verstrickt war und Akten vernichtet wurden, fordert sie, die V-Leute-Praxis zu beenden und die Akten offenzulegen. Die Rednerin verlangt, Rechtsextremisten zu entwaffnen und Beratungsstellen zu stärken, damit sich Anschläge wie in Halle und Hanau nicht wiederholen. Die geplante Geheimdienstreform lehnt sie ab, da sie die Verfassung angreife.
Ottilie KleinCDUAnlässlich 15 Jahren Aufdeckung des NSU gedenkt Ottilie Klein der neun rassistisch ermordeten Menschen und betont die staatliche Verantwortung. Weil die Ermittlungen rechtsextreme Hintergründe ignorierten und Opfer kriminalisierten, fordert die Rednerin Lehren wie Verfassungsschutzreformen und bessere Behördenzusammenarbeit. Der Beitrag begründet damit entschlossenes Vorgehen gegen jeden Extremismus sowie klare Rückendeckung für Sicherheitskräfte, damit niemand aus rassistischen oder politischen Gründen Angst haben muss. Sie würdigt Einwanderungsgeschichten als Teil Deutschlands und verurteilt Rassismus entschieden.
Markus MatzerathAfDDer AfD-Abgeordnete gedenkt der Opfer der NSU-Mordserie und betont die volle Verantwortung der Täter, deren Taten er nicht relativiert sehen will. Kritisiert werden linke Forderungen nach Freilassung gewalttätiger Gesinnungsgenossen, denn alle Terroristen gehörten ins Gefängnis. Zugleich verteidigt er die Polizei gegen Verschwörungsvorwürfe, weil die konspirative Tatbegehung quer durch die Republik die Ermittlungen enorm erschwert habe. Der Beitrag begründet, dass Rechtsterror der Gesellschaft und dem Land schade, und fordert deshalb bessere Polizeiarbeit, damit Straftaten verhindert werden. Terror jeglicher Motivation müsse ohne Wenn und Aber verurteilt werden.- Sonja EichwedeSPDSonja Eichwede (SPD) spricht anlässlich 15 Jahren Aufdeckung des NSU über schweres staatliches Versagen, das zehn Morde ermöglichte, darunter neun rassistisch motivierte und der Mord an einer Polizistin. Kritisiert wird, dass Opfer stigmatisiert und rassistische Motive zu lange ausgeschlossen wurden, während V-Leute tief in der rechten Szene verstrickt waren. Weil Rechtsextremismus unterschätzt und Warnsignale ignoriert wurden, leitet die Rednerin die Verpflichtung zu fortwährender Aufarbeitung, Erinnerung und vorurteilsfreier Sicherheitsarbeit ab. Damit an Verbrechen, Leid und Versagen erinnert wird, soll ein NSU-Dokumentationszentrum eröffnet werden; die SPD-Fraktion stehe an der Seite der Betroffenen.
- Marcel EmmerichGrüneIn der vereinbarten Debatte zu 15 Jahren NSU-Aufdeckung kritisiert der Grünen-Abgeordnete das jahrelange Behördenversagen, das die Opferfamilien statt der rechten Täter verdächtigte und rassistisch erniedrigte, weshalb die Angehörigen elf Jahre nicht trauern konnten. Er fordert deshalb ein Stiftungsgesetz des Bundes, das ein NSU-Dokumentationszentrum und die Aufarbeitung dauerhaft absichert, sowie langfristige Entschädigungen und psychosoziale Unterstützung für Hinterbliebene. Zudem verlangt der Beitrag von der Bundesregierung konkrete Pläne gegen Rechtsextremismus, verurteilt die AfD als dessen Zentrum und fordert ein AfD-Verbotsverfahren, damit staatliche Verantwortung dauerhaft wahrgenommen wird.
Janine WisslerLinkeJanine Wissler gedenkt der Opfer des NSU-Terrors und kritisiert, dass deren Familien jahrelang selbst verdächtigt statt unterstützt wurden, weil die Ermittlungen von institutionellem Rassismus geprägt waren. Akten wurden geschreddert und geschwärzt, während die Neonaziszene unbehelligt blieb, weshalb rechte Gewalt weiter möglich war. Die Rednerin verurteilt, dass nach Hanau erneut gemauert wurde, und fordert, aus den Fehlern zu lernen, indem rechte Parolen nicht übernommen werden. Da rechte Gewalt mit Worten beginnt, gilt die Solidarität den Opfern und allen, die gegen Rassismus kämpfen.
Tijen AtaoğluCDUAnlässlich von 15 Jahren Aufdeckung der NSU-Mordserie gedenkt Tijen Ataoğlu der zehn Opfer und kritisiert, dass trotz zahlreicher Untersuchungsausschüsse zentrale Fragen zu rechtsextremistischen Netzwerken, V-Leuten und geschredderten Akten unbeantwortet bleiben, weshalb der Staat seiner Aufklärungspflicht nicht vollständig nachkam. Weil 2025 über 42.000 rechtsextremistische Straftaten registriert wurden, fordert die Rednerin mehr Personal und Technik für Sicherheitsbehörden, erweiterte Befugnisse, eine Reform des Verfassungsschutzes sowie Präventions- und Aussteigerprogramme, damit Extremismus wirksam bekämpft und das Vertrauen der Angehörigen gestärkt wird.
Ronald GläserAfDDer Redner der AfD gedenkt der Opfer der NSU-Mordserie, verurteilt die Taten scharf und fordert harte Bestrafung. Er kritisiert die These vom kollektiven Selbstmord der beiden Uwes und listet Ungereimtheiten auf: vorzeitige Warnung des Trios, V-Mann-Verstrickungen, Herkunft der Tatwaffe und Telefonkontakte zum Verfassungsschutz. Daraus leitet er ab, dass die Dienste tief verstrickt waren und ein funktionierender Rechtsstaat sowie bessere Geheimdienstkontrolle nötig sind, damit sich solche Fälle nicht wiederholen. Der Beitrag weist jede Verbindung seiner Partei zum NSU zurück.
Helge LindhSPDHelge Lindh (SPD) betont in der vereinbarten Debatte zum 15. Jahrestag der NSU-Aufdeckung, dass dieser Tag von Scham und Schande geprägt sein müsse, weil Staat und Gesellschaft dem Grundgesetz nicht gerecht wurden. Er kritisiert, dass es keine Aufdeckung, sondern eine Selbstenttarnung des NSU gab und staatliche Institutionen diesen begünstigt haben. Der Redner verurteilt die AfD für ihre Staatsverachtung und die Ausblendung rassistischer Motive. Er fordert bedingungslose Solidarität mit den Opferfamilien, die jahrelang beschämt und zu Tätern gestempelt wurden, sowie umfassende Aufklärung, Entschädigung und ein NSU-Dokumentationszentrum.
Stephan MayerCDUStephan Mayer gedenkt im Bundestag der Opfer des NSU und nennt die elf Jahre andauernde Mordserie eine Schande für Deutschland. Er räumt Versagen der Sicherheits- und Ermittlungsbehörden ein, widerspricht aber der Rede von Staatsverbrechen und pauschaler Verurteilung. Deshalb verweist er auf umgesetzte Konsequenzen wie Rechtsextremismusdatei, gestärkte Nachrichtendienste, parlamentarische Kontrolle und Opferschutz, damit der Staat aus den Taten lernt. Der Beitrag begründet so weitere Gesetzesvorhaben zur Stärkung der Sicherheitsbehörden und einen wachsamen Blick auf heutige Bedrohungen.
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- 4. November 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD Ausschreitungen nach Demonstrationen – Neue Gefahren durch die mögliche Verbindung von Linksextremismus und IslamismusDer Grünen-Abgeordnete Emmerich verteidigt die friedlichen Proteste von über 100 000 jungen Menschen, weil diese wichtige politische Forderungen wie bezahlbare Mieten, Bildung und Klimaschutz vertreten. Er verurteilt die Ausschreitungen, betont aber, dass diese nach den Protesten stattfanden und nichts mit der Gen-Z-Bewegung zu tun hätten. Kritisiert wird die Instrumentalisierung durch Union und Innenminister, die mit dem Begriff migrantische Chaoten Migranten unter Generalverdacht stellten. Der Beitrag fordert, auf die Anliegen der jungen Menschen einzugehen, statt eine Migrationsdebatte zu führen, damit die Demokratie gestärkt wird.
- 8. Oktober 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD 24 Maßnahmen gegen linksextremistische Gewalt und Terror – Jetzt entschlossen handeln zum Schutz von Demokratie, Rechtsstaat und kritischer Infrastruktur, insbesondere unter der Berücksichtigung der Ergebnisse der Berliner Abgeordnetenhauswahl b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Lars Haise, Dr. Gottfried Curio, Martin Hess, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Sachbeschädigungen von kritischen Infrastrukturen in der polizeilichen Kriminalstatistik gesondert abbildenDer Grünen-Abgeordnete Marcel Emmerich kritisiert in seiner Rede, dass die AfD bei Gefahren für kritische Infrastruktur einseitig auf Linksextremismus verweist und russische Bedrohungen ausblendet. Zwar verurteilt er linksextremistische Anschläge, doch bemängelt er zugleich, dass der Bundesinnenminister trotz des seit März geltenden KRITIS-Dachgesetzes die notwendigen Rechtsverordnungen nicht vorlegt. Weil dadurch Betreiber und Kommunen weiter auf klare Vorgaben warten, fordert der Beitrag die Bundesregierung auf, endlich zu handeln. Nur so könnten Stromnetze, Bahnstrecken und Flughäfen wirksam geschützt werden, da ein Dachgesetz allein nicht ausreicht.
- 8. Oktober 2026Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts über entwaldungsfreie Produkte sowie zur Umsetzung von bestimmten Vorschriften der Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen Schutz der UmweltMarcel Emmerich kritisiert den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung des Rechts über entwaldungsfreie Produkte und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1203, weil wesentliche Grundrechtseingriffe wie automatisierte Kennzeichenabgleiche und direkte Datenbankzugriffe belgischer Behörden erst später per Verordnung geregelt werden sollen. Der Beitrag begründet, dass grenzüberschreitende Kriminalität nur durch internationale Zusammenarbeit statt nationaler Grenzkontrollen wirksam bekämpft werden kann. Deshalb fordert der Redner gemeinsame Streifen, Observationen und schnelleren Informationsaustausch, verlangt aber zugleich klare rechtsstaatliche Begrenzung und demokratische Kontrolle der neuen Befugnisse, damit Sicherheit und Grundrechtsschutz gewährleistet bleiben.
- 7. Oktober 2026Beratung des Antrags der Abgeordneten Marcel Emmerich, Lukas Benner, Dr. Irene Mihalic, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Organisierte Kriminalität systematisch zerschlagenMarcel Emmerich fordert in seiner Rede eine systematische Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, weil diese international und hochprofessionell agiert und jährlich Milliardenschäden verursacht. Er kritisiert, dass das Bundesinnenministerium auf Betrugsmaschen wie Telefonbetrug keine Antworten hat und die Bürger nicht schützt. Der Redner verlangt, an Strukturen, Finanzströme und Vermögen heranzugehen, den § 129 StGB zu verschärfen und die administrative Vermögenseinziehung zu nutzen. Der Beitrag begründet dies mit nationaler Sicherheit und fordert mehr Befugnisse für Nachrichtendienste, damit Netzwerke zerschlagen werden und der Staat die Sicherheit gewährleistet.
- 25. September 2026Erste Beratung des von den Abgeordneten Lamya Kaddor, Dr. Konstantin von Notz, Misbah Khan, weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Bundeszentrale für politische Bildung (BpBG)Der Redner der Grünen kritisiert scharf die Bezeichnung der Bundeszentrale für politische Bildung als linksextreme Kasperbude durch einen AfD-Abgeordneten. Er verteidigt die Institution, weil dort engagierte Menschen für Demokratie, gesellschaftlichen Zusammenhalt und politische Bildung arbeiten. Die Bundeszentrale wurde auf den Trümmern des Nationalsozialismus errichtet, damit demokratische Werte wie Freiheit, Sicherheit, Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit in die Bevölkerung getragen werden. Deshalb weist er die Äußerung als Frechheit zurück und betont die zentrale Bedeutung der Einrichtung für das Zusammenleben in Deutschland. Indem er die Institution verteidigt, stellt er sich gegen die Herabwürdigung und für die Demokratie.
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