Redebeitrag

Jürgen Mistol
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/9
wahl
Zusammenfassung
In der Debatte geht es um die Haltung zur Verfassung. Der Redner verteidigt das wiederholte Singen von Nationalhymne und Bayernhymne, weil dafür passende Anlässe bestünden. Damit widerspricht der Beitrag dem Vorwurf, nicht auf dem Boden der Verfassung zu stehen. Als Beleg verweist die Rede auf ein aktuelles Interview des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, in dem dies genau nachzulesen sei. Kritisiert wird damit indirekt die AfD-Fraktion, die eine Antwort auf ihre Frage verlangt. Der Beitrag begründet die eigene Position also mit dem Verfassungsbezug und liefert eine Quelle, ohne weitere inhaltliche Ausführungen zu machen. Dadurch soll die Glaubwürdigkeit der eigenen Haltung gestärkt werden.
Kernaussagen
- Verfassungstreue
- Nationalhymne
- Verfassungsschutz
- AfD-Fraktion
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


