Redebeitrag

Winfried Bausback
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/9
wahl
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der Wahl eines Vizepräsidenten und der ablehnenden Haltung der CSU gegenüber dem AfD-Vorschlag. Zwar betont der Redner, dass alle Abgeordneten die gleiche Rechtsstellung haben und ihr Wahlrecht frei ausüben dürfen. Kritisiert wird jedoch, dass die AfD der Landtagspräsidentin fortlaufend Amtsmissbrauch vorwirft und ihr den Respekt verweigert. Weil ein Verfassungsorgan wie der Landtag und seine Repräsentantin nicht geachtet werden, könne die AfD weder an der Repräsentanz noch an der Vertretung der Präsidentin beteiligt sein. Deshalb lehnt die CSU den Vorschlag ab, indem sie mangelnden Respekt als Begründung anführt.
Kernaussagen
- Wahl Vizepräsident
- Amtsmissbrauchsvorwurf
- Respekt Verfassungsorgan
- Ablehnung AfD-Vorschlag
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


