Redebeitrag

Steiner

Fraktion
afd
Datum
30. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/9

wahl

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion schlägt Harald Meußgeier für das Präsidium des Bayerischen Landtags vor, weil er als Stadtrat, Kreisrat und Feuerwehrmann sowie langjähriger Maschinenschlosser fest im Volk verwurzelt ist und durch seine ausgleichende Art überzeugt. Kritisiert wird, dass bislang alle Kandidaten der Fraktion nicht gewählt wurden, wodurch die Würde des Parlaments verletzt und die Demokratie missachtet werde. Da alle Abgeordneten gleiche Rechte haben und das Vertrauen der Bürger genießen, fordert der Beitrag, die Chancengleichheit als Kernelement des Rechtsstaats durch Enthaltung wiederherzustellen, um das Vertrauen in die Demokratie zu stärken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.