Redebeitrag

Jürgen Mistol
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/9
wahl
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der Wahl des Vizepräsidenten und begründet die Ablehnung des AfD-Kandidaten damit, dass die AfD eine Gefahr für die Demokratie sei. Mistol verweist auf Berichte über Umsturz- und Deportationspläne von AfD-Mitgliedern, die die Bürger ernst nähmen. Kritisiert wird, dass die Partei Ängste schüre, Hass säe und Wohlstand gefährde, indem sie soziale Einschnitte und Subventionsabbau fordere. Zudem wird ihr vorgeworfen, Statthalterin Moskaus zu sein. Deshalb fehle die Verfassungstreue, weshalb die Wahl voraussichtlich scheitern werde.
Kernaussagen
- Wahl des Vizepräsidenten
- Verfassungstreue
- Umsturz- und Deportationspläne
- soziale Einschnitte
- Subventionsabbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


