Redebeitrag

Jürgen Mistol

Fraktion
gru
Datum
30. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/9

wahl

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Wahl des Vizepräsidenten und begründet die Ablehnung des AfD-Kandidaten damit, dass die AfD eine Gefahr für die Demokratie sei. Mistol verweist auf Berichte über Umsturz- und Deportationspläne von AfD-Mitgliedern, die die Bürger ernst nähmen. Kritisiert wird, dass die Partei Ängste schüre, Hass säe und Wohlstand gefährde, indem sie soziale Einschnitte und Subventionsabbau fordere. Zudem wird ihr vorgeworfen, Statthalterin Moskaus zu sein. Deshalb fehle die Verfassungstreue, weshalb die Wahl voraussichtlich scheitern werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.