Redebeitrag

Thomas Zöller

Fraktion
fw
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

gemeinsamer aufruf-13943

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert die Einführung eines bundesfinanzierten Patientenentschädigungs- und Härtefallfonds, weil Geschädigte oft jahrelang um Anerkennung und Ausgleich kämpfen müssen. Zöller verweist auf einen bereits 2016 einstimmig beschlossenen Antrag, der im Bundesrat vorgestellt, aber in Berlin nicht umgesetzt wurde, sowie auf gemeldete Behandlungsfehler und Never Events. Kritisiert wird, dass Betroffene nach schweren Schäden lange auf Hilfe warten. Deshalb soll eine erneute Bundesratsinitiative den Fonds als befristetes, wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt einrichten, damit Patienten schneller Unterstützung erhalten und nicht jahrzehntelang klagen müssen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.