Redebeitrag

Stefan Frühbeißer

Fraktion
fw
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

gemeinsamer aufruf-13942

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER wirbt dafür, dem Dringlichkeitsantrag von CSU und FREIEN WÄHLERN zuzustimmen, damit Menschen in Krisensituationen schnell geholfen werden kann. Kritisiert wird, dass die Opposition zuvor beim Bürokratieabbau noch Digitalisierung und schnellere Verfahren gefordert habe, nun aber ablehne, weshalb der Beitrag dies als Widerspruch wertet. Der Antrag wird als sinnvoller erster Schritt und praktizierter Bürokratieabbau begründet. In der Abstimmung wird er mit den Stimmen von CSU, FREIEN WÄHLERN, GRÜNEN und SPD angenommen, während der nachgezogene Antrag der AfD abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.