Redebeitrag

Rainer Ludwig

Fraktion
fw
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

gesetzentwurf-13864

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Bayern. Rainer Ludwig betont dessen zentrale Rolle für Demokratie, Meinungsvielfalt und verlässliche Information, gerade angesichts von Desinformation und Polarisierung. Deshalb befürworten die FREIEN WÄHLER die Reform, damit der Kernauftrag gestärkt und Strukturen effizienter werden. Der Redner begrüßt die Nachbesserungen der Staatsregierung, etwa die breitere Fassung der 60-Prozent-Quote um Bildung und Kultur sowie präzisierte Vorgaben zur parteipolitischen Neutralität. Zudem werden strukturelle Änderungen wie die Begrenzung der Hörfunkprogramme und mehr Kooperationen unterstützt, um Beitragsstabilität zu sichern und die Glaubwürdigkeit zu stärken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.