Redebeitrag

Benjamin Nolte

Fraktion
afd
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

gesetzentwurf-13864

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Rundfunkgesetzes, der eine Quote für Information, Bildung und Kultur sowie mehr Transparenz bei Gehältern vorsieht. Kritisiert wird, dass die Quote durch Sport und Filme aufgeweicht werde und die Offenlegung hoher Intendantengehälter diese nicht verhindere. Der Beitrag bezweifelt die Wirksamkeit des Neutralitätsgebots, weil eine einseitige Personalstruktur bestehe. Zudem wird beklagt, dass der Rundfunkrat keine effektiven Kontrollmöglichkeiten erhalte, weshalb Änderungsanträge angekündigt werden, damit echte Aufsicht möglich wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.