Redebeitrag

Sanne Kurz

Fraktion
gru
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

gesetzentwurf-13864

Zusammenfassung

Sanne Kurz kritisiert den Gesetzentwurf zur Rundfunkfreiheit scharf, weil er den Bayerischen Rundfunk am Gängelband führen und die Programmautonomie durch starre Quoten, Faktencheck-Sonderregeln und politisierte Finanzen beschneiden würde. Der Beitrag erinnert an Franz Josef Strauß und den Volksentscheid, der den BR der Bevölkerung zusprach, und wertet das Vorhaben deshalb als Misstrauensvotum. Kritisiert wird zudem die schleppende Parität in den Gremien, da bei 0,2 Prozent jährlichem Anstieg die Gleichstellung erst in hundert Jahren erreicht wäre. Statt Bevormundung fordert die Rede Freiheit, echte Parität und Vertrauen in den Journalismus, damit der BR zukunftsfest bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.