Redebeitrag

Benjamin Nolte

Fraktion
afd
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

gesetzentwurf-13864

Zusammenfassung

Die Rede zum Gesetzentwurf 13864 war durch die knappe Redezeit stark begrenzt, weshalb eine ausführliche Erörterung des Vorhabens nicht möglich war. Nolte verwies darauf, dass die Zeit für eine tiefergehende Darstellung nicht ausreiche, was bei den Abgeordneten Heiterkeit und Beifall auslöste. Kritisiert wird, dass keine konkreten Beispiele vorgebracht wurden, sodass die inhaltliche Auseinandersetzung oberflächlich blieb. Der Beitrag begründet seine Position nur ansatzweise, weil die Debatte vorzeitig endete. In der Folge konnte die Fraktion ihre Argumente nicht vollständig entfalten, weshalb die Diskussion insgesamt unvollständig blieb und die eigentliche Sachdebatte nicht vertieft wurde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.