Redebeitrag

Sascha Schnürer
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 22. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
antrag-11037
Zusammenfassung
Der Redner der CSU nimmt Stellung zum Antrag 11037 und zu einer möglichen EU-Mitgliedschaft der Ukraine. Zwar habe die Europäische Union mit sechs Gründungsmitgliedern begonnen und 22 weitere Beitritte erlebt, doch müssten die bestehenden Strukturen erst passen, bevor ein solcher Schritt sinnvoll sei. Deshalb fordert der Beitrag zunächst gründliche Verhandlungen, in denen alle offenen Fragen geklärt werden. Kritisiert wird ein vorschnelles Vorgehen, denn erst wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen, könne eine fundierte Entscheidung getroffen werden. Andere Länder sollten Chancen schaffen und zu gegebener Zeit abstimmen, damit am Ende richtig und falsch unterschieden werden kann.
Kernaussagen
- EU-Erweiterung
- Ukraine
- Beitrittsverhandlungen
- Mitgliedschaftsperspektive
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

