Redebeitrag
Katja Weitzel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
gemeinsamer aufruf-12393
Zusammenfassung
Katja Weitzel von der SPD kritisiert im Bayerischen Landtag, dass die CSU-Fraktion auf Aussagen zu Bundesministerin Bär mit dröhnendem Schweigen reagiert, und begründet damit den eigenen Dringlichkeitsantrag zur BAföG-Reform. Der Beitrag nimmt einen nachgezogenen Antrag der CSU wohlwollend zur Kenntnis und stimmt diesem zu, damit die Reform pünktlich und wie geplant umgesetzt wird. Staatsminister Markus Blume entgegnet, tägliche Telefonate mit Berlin seien nötig, und wirbt für gemeinsame Weichenstellungen für Wirtschaftswachstum, weil dies die Republik und die Reform vereinfache. Die SPD-Initiative wird abgelehnt, der CSU-Antrag angenommen.
Kernaussagen
- BAföG-Reform
- Dringlichkeitsantrag
- Wirtschaftswachstum
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


