Redebeitrag

Michael Piazolo
- Fraktion
- fw
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
gemeinsamer aufruf-12393
Zusammenfassung
Im Bayerischen Landtag wird über Anträge zur Erhöhung des BAföG debattiert, obwohl die Entscheidung beim Bund liegt. Der Beitrag begründet die Zustimmung der Regierungsfraktionen damit, dass alle Fraktionen eine höhere Grundversorgung, Wohnpauschale und einen Automatismus befürworten, der Freistaat dies aber nicht allein durchsetzen kann. Deshalb setze man ein Zeichen. Kritisiert wird die SPD, die trotz langjähriger Regierungsbeteiligung im Bund das Ziel nicht verwirklicht habe und nun im Landtag Unterstützung suche. Indem die schwierige Lage der Studierenden betont wird, rechtfertigt der Redner die gemeinsame Haltung und die Zustimmung zu den Anträgen.
Kernaussagen
- BAföG-Erhöhung
- Grundversorgung
- Wohnpauschale
- Automatismus
- Bundesratsinitiative
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

