Redebeitrag

Michael Piazolo

Fraktion
fw
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

gemeinsamer aufruf-12393

Zusammenfassung

Im Bayerischen Landtag wird über Anträge zur Erhöhung des BAföG debattiert, obwohl die Entscheidung beim Bund liegt. Der Beitrag begründet die Zustimmung der Regierungsfraktionen damit, dass alle Fraktionen eine höhere Grundversorgung, Wohnpauschale und einen Automatismus befürworten, der Freistaat dies aber nicht allein durchsetzen kann. Deshalb setze man ein Zeichen. Kritisiert wird die SPD, die trotz langjähriger Regierungsbeteiligung im Bund das Ziel nicht verwirklicht habe und nun im Landtag Unterstützung suche. Indem die schwierige Lage der Studierenden betont wird, rechtfertigt der Redner die gemeinsame Haltung und die Zustimmung zu den Anträgen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.