Redebeitrag

Ulrich Singer

Fraktion
afd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

gemeinsamer aufruf-12393

Zusammenfassung

Der Redebeitrag der AfD fordert eine schnelle BAföG-Reform, damit Studierende trotz gestiegener Mieten, Energie- und Lebensmittelkosten nicht schlechter gestellt sind als Bürgergeldempfänger. Deshalb befürwortet der Beitrag den Antrag von CSU und FREIEN WÄHLERN mit höherer Wohnkostenpauschale, dynamischer Anpassung und automatisierten Bedarfssätzen, weil Vollzeitstudium und Erwerbsarbeit kaum vereinbar seien. Kritisiert wird, dass SPD und Grüne nur höhere Staatszahlungen diskutieren, während die eigentlichen Ursachen wie Inflation, teure Energie, Wohnraummangel, Bürokratie und Migration ungelöst blieben. Statt Symptombehandlung müsse die Bundesregierung liefern und das Leben wieder bezahlbar machen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.