Redebeitrag

Ulrich Singer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
gemeinsamer aufruf-12393
Zusammenfassung
Der Redebeitrag der AfD fordert eine schnelle BAföG-Reform, damit Studierende trotz gestiegener Mieten, Energie- und Lebensmittelkosten nicht schlechter gestellt sind als Bürgergeldempfänger. Deshalb befürwortet der Beitrag den Antrag von CSU und FREIEN WÄHLERN mit höherer Wohnkostenpauschale, dynamischer Anpassung und automatisierten Bedarfssätzen, weil Vollzeitstudium und Erwerbsarbeit kaum vereinbar seien. Kritisiert wird, dass SPD und Grüne nur höhere Staatszahlungen diskutieren, während die eigentlichen Ursachen wie Inflation, teure Energie, Wohnraummangel, Bürokratie und Migration ungelöst blieben. Statt Symptombehandlung müsse die Bundesregierung liefern und das Leben wieder bezahlbar machen.
Kernaussagen
- BAföG-Reform
- Wohnkostenpauschale
- Bedarfssätze
- Inflation
- Wohnraummangel
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

