Redebeitrag
Katja Weitzel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
gemeinsamer aufruf-12393
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Wortbruch der CSU bei der BAföG-Reform, weil diese vor zwei Jahren in Bayern noch höhere Freibeträge und Fördersätze forderte, nun aber auf Bundesebene blockiert. Weil die Wohnkostenpauschale von 380 Euro realitätsfern ist und über ein Drittel der Studierenden armutsgefährdet ist, fordert der Beitrag per Bundesratsinitiative eine Anhebung auf mindestens 440 Euro, höhere Bedarfssätze sowie Digitalisierung und Bürokratieabbau. Damit soll das Aufstiegsversprechen durch Bildung für alle gesichert und dem Fachkräftemangel begegnet werden, indem Studierende nicht länger durch Nebenjobs ihr Studium verzögern oder abbrechen müssen.
Kernaussagen
- BAföG-Reform
- Wohnkostenpauschale
- Bedarfssätze
- Bundesratsinitiative
- Digitalisierung und Bürokratieabbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


