Redebeitrag

Stephan Oetzinger

Fraktion
cdu
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

gemeinsamer aufruf-12393

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die BAföG-Reform und wirft der SPD vor, mit ihrem Antrag eine BAföG-Hysterie zu erzeugen und die Union fälschlich als Bremser darzustellen, obwohl die CSU das Thema seit zwei Jahren vorantreibt und die Reform noch im Juli ins Kabinett kommen soll, damit sie zum Wintersemester 2026/2027 in Kraft tritt. Kritisiert wird, dass Studierende weniger als Bürgergeldempfänger erhalten und die Wohnkostenpauschale von 380 Euro nicht zu Mieten wie in München passt. Deshalb fordert die Rede die Anhebung des Grundbedarfs auf Bürgergeldniveau, regionalisierte und dynamisierte Wohnkostenpauschalen, höhere Elternfreibeträge, automatische Anpassungen, Entbürokratisierung sowie mehr Flexibilität bei Fachwechsel und Studienzeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.